Tödliche Polizeischüsse auf Mann in Nienburg: Ermittlungen gegen Beamte eingestellt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
Tödliche Polizeischüsse auf Mann in Nienburg: Ermittlungen gegen Beamte eingestellt
Ein halbes Jahr nach tödlichen Polizeischüssen auf einen mit einem Messer bewaffneten 46-Jährigen im niedersächsischen Nienburg an der Weser sind die strafrechtlichen Ermittlungen gegen 14 beteiligte Beamte eingestellt worden. Die Schüsse seien als letztes Mittel zur Abwehr einer "gegenwärtigen Lebensgefahr" abgegeben worden, teilte die für die Ermittlungen zuständige Staatsanwaltschaft in Verden am Freitag mit.
Nach ihren Feststellungen erfolgten die Schüsse somit rechtmäßig im Einklang mit den Regelungen des niedersächsischen Polizeigesetzes und waren gerechtfertigt. Unmittelbar zuvor habe der Bewaffnete in einer "hochdynamischen Bedrohungslage" mit einem Messer mehrfach in Richtung von Polizisten gestochen, erklärte die Behörde. Ein Stich sei nur durch ein Schutzschild abgewehrt worden. Ansprachen seien zuvor bereits ebenso wirkungslos geblieben wie der Einsatz von Reizgas und eines Polizeihunds.
Auslöser für den Polizeieinsatz Ende März war laut Ermittlern ein Notruf, den die 40-jährige Freundin des später Erschossenen abgesetzt hatte. Der 46-Jährige hatte sie mit dem Messer bedroht. Daraus entwickelte sich ein Polizeieinsatz in einem Wohnhaus und auf der dazugehörigen Terrasse. Der Verdächtige wurde von mehreren Kugeln getroffen, zwei davon waren tödlich.
Bei dem damaligen Geschehen wurde auch ein Polizistin durch einen Schuss verletzt. Die Ermittlungen dazu wurden laut Staatsanwaltschaft ebenfalls eingestellt. Es sei kein vollständiges Projektil gefunden worden. Es sei daher nicht möglich, den Schuss der Dienstwaffe eines Beamten zuzuordnen.
Nach Angaben der Polizeidirektion in Göttingen, in deren Bereich sich der Einsatz ereignete, wird gegen einen der beteiligten Beamten weiterhin wegen einer möglichen rechtsextremistischen und verfassungsfeindlichen Einstellung dienstrechtlich ermittelt. Dies habe allerdings keinerlei Verbindungen zur damaligen Einsatzlage, erklärte die Direktion am Freitag.
Die bisherigen "intensiven Ermittlungen" hätten ergeben, dass mögliche verfassungsfeindliche Einstellungen des Beamten keinen Einfluss auf den damaligen Einsatz und dessen Verlauf gehabt hätten, teilte sie mit. Der Getötete stammte aus Ghana. Der verdächtige Beamte befindet sich laut Polizei aufgrund einer dienstrechtlichen Anordnung nicht im Dienst.
M.Kohnen--JdB
