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US-Richterin: Assange ist "freier Mann"
Eine US-Richterin hat den Wikileaks-Gründer Julian Assange als einen "freien Mann" bezeichnet. Mit dem Urteil "scheint es, dass Sie diesen Gerichtssaal als freier Mann verlassen können", sagte Richterin Ramona V. Manglona am Mittwoch. Zuvor hatte Assange sich im Rahmen einer Vereinbarung mit der US-Justiz in einem Fall der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig bekannt.
Zweiter Prozess gegen Höcke wird fortgesetzt und könnte enden
Vor dem Landgericht in Halle an der Saale wird am Mittwoch (09.00 Uhr) der Prozess gegen den AfD-Politiker Björn Höcke fortgesetzt. In dem Verfahren wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole könnte im Tagesverlauf das Urteil fallen. Es wurden bislang keine weiteren Verhandlungstermine angesetzt. Dem Thüringer AfD-Landeschef wird vorgeworfen, im Dezember bei einer Parteiveranstaltung in Gera in Thüringen eine verbotene Parole der nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) benutzt beziehungsweise das Publikum dazu animiert zu haben, den Spruch zu vervollständigen.
Wikileaks-Gründer Assange zu Gerichtstermin in US-Territorium gelandet
Nach einem Zwischenstopp in Bangkok ist Wikileaks-Gründer Julian Assange im US-Territorium Nördliche Marianen im Pazifik gelandet, wo er vor Gericht erscheinen soll. AFP-Reporter sahen, wie ein Privatjet mit dem 52-jährigen Australier an Bord am Mittwoch (Ortszeit) auf der Insel Saipan landete. Dort soll sich Assange vor Gericht schuldig bekennen - und als freier Mann in seine Heimat zurückkehren können.
Bei Unfall getötete Elfjährige in Berlin: Urteil gegen Autofahrer bleibt bestehen
Mehr als zwei Jahre dem Tod eines elfjährigen Mädchens bei einem Unfall in Berlin-Marzahn ist das Urteil gegen einen 62-jährigen Autofahrer bestätigt worden. Das Landgericht verwarf am Dienstag die Berufungen von Anklage und Verteidigung. Damit bleibt es bei der vom Amtsgericht Berlin im Oktober verhängten neunmonatigen Bewährungsstrafe für den Mann.
Fund von zwei Toten in Wohnung in Rheinland-Pfalz: Keine Fremdbeteiligung
Rund eine Woche nach dem Fund von zwei Toten in einer Wohnung in Rheinland-Pfalz haben Ermittler eine Fremdbeteiligung ausgeschlossen. Es sei nicht von einer Beteiligung Dritter auszugehen, teilte die Staatsanwaltschaft Zweibrücken am Dienstag mit. Demnach wurde eine 24-Jährige von ihrem früheren Partner getötet. Sie habe sich ihre Verletzungen nicht selbst beigebracht, hieß es.
Streng gläubige Christin in Berlin wegen Tötung von Tochter und Mutter verurteilt
Eine 42-jährige streng gläubige Christin ist in Berlin wegen der Tötung ihrer elfjährigen Tochter und ihrer 68 Jahre alten Mutter zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Das Landgericht sah es am Dienstag als erwiesen an, dass sie den beiden im Oktober 2023 die Pulsadern aufgeschnitten und ihrer Tochter zusätzlich in die Herzgegend gestochen hatte, woraufhin die beiden starben.
Urteil: Impfärzte haften nicht für eventuelle Aufklärungsmängel vor Coronaimpfung
Sollten vor einer Coronaimpfung Fehler bei der Aufklärung gemacht worden sein, könnte dafür nur der Staat haften - nicht aber der Impfarzt oder die Ärztin. Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Coronaimpfkampagne hoheitlich, wie das Oberlandesgericht Stuttgart am Dienstag entschied. Es war nach Gerichtsangaben die deutschlandweit erste obergerichtliche Entscheidung zu diesem Thema.
Segelflugzeug in Thüringen abgestürzt: 70-jähriger Pilot stirbt
Beim Absturz eines Segelflugzeugs ist in Südthüringen ein 70-jähriger Mann ums Leben gekommen. Der Segler verunglückte am Dienstag während des Starts auf dem Flugplatz in Suhl-Goldlauter, wie die Suhler Polizei mitteilte. Der Pilot erlag noch an der Absturzstelle seinen schweren Verletzungen. Die Unfallursache war zunächst unklar.
Vermisster Arian mutmaßlich tot gefunden: Laut Polizei kein Hinweis auf Verbrechen
Die verzweifelte Suche nach dem vor mehr als zwei Monaten verschwundenen Arian aus Niedersachsen nimmt wohl ein trauriges Ende. Bei einer am Montagnachmittag von einem Landwirt bei Mäharbeiten auf einer Wiese bei Behrste im Landkreis Stade gefundenen Kinderleiche handle es sich "wahrscheinlich" um den vermissten Sechsjährigen, erklärte die Polizei in Rotenburg am Dienstag. Letzte Gewissheit soll eine rechtsmedizinische Untersuchung bringen, Hinweise auf ein Verbrechen gab es demnach bislang nicht.
Streit unter Bauern: Landwirt wegen versuchten Totschlags vor Gericht
Ein eskalierter Streit unter bayerischen Bauern beschäftigt seit Dienstag das Landgericht Nürnberg-Fürth. Dort muss sich ein Landwirt aus einer kleinen Gemeinde im Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz wegen versuchten Totschlags verantworten, weil er seinen Nachbarn mit einem Frontlader, der mit einem schweren Strohballen beladen war, gegen einen Container gedrückt haben soll.
Größtes Feuchtgebiet der Erde: Ausnahmezustand wegen Bränden im Pantanal
Es ist das größte Feuchtgebiet der Erde und akut durch mehrere riesige Brände bedroht - nun haben die Behörden in Brasilien für das Pantanal den Ausnahmezustand verhängt. Grund für die Maßnahme seien "außer Kontrolle geratene Brände", teilten am Montag (Ortszeit) die Behörden des Bundesstaates Mato Grosso do Sul mit. In ihm befindet sich der größte Teil des Sumpfgebietes, das sich bis nach Bolivien und Paraguay erstreckt und eine ganz besondere Artenvielfalt aufweist.
Mann zwei Tage nach Angriff durch Gruppe in Bad Oeynhausen gestorben
Mehr als zwei Tage nach einem Angriff einer größeren Gruppe von Unbekannten auf zwei Männer in Bad Oeynhausen in Nordrhein-Westfalen ist einer der beiden gestorben. Ein 20-Jähriger erlag am Dienstag seinen schweren Verletzungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld mitteilten. Die Polizei ermittelt wegen vollendeten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung.
Wikileaks-Gründer Assange verlässt nach Einigung mit US-Justiz Großbritannien
Julian Assange ist auf dem Weg in die Freiheit: Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks hat laut einem Gerichtsdokument eine Verständigung mit der US-Justiz erzielt, die dem jahrelangen juristischen Tauziehen in seinem Fall ein Ende setzen soll. Wikileaks erklärte in der Nacht zum Dienstag, Assange sei gegen Kaution aus dem Gefängnis in Großbritannien entlassen worden - dort saß der Australier seit 2019 ein. Der 52-Jährige werde ein "freier Mann" sein, wenn ein US-Richter den zuvor geschlossenen Deal mit der Justiz des Landes unterschrieben habe, sagte Assanges Frau Stella der BBC.
Zwölf Jahre Haft für dramatische Entführung von Tochter an Hamburger Flughafen
Beinahe acht Monate nach einer dramatischen Entführung seiner vierjährigen Tochter am Hamburger Flughafen hat das Landgericht der Hansestadt einen Mann zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sprach es den 35-Jährigen unter anderem der Geiselnahme schuldig. In der Urteilsbegründung verwies der Vorsitzende Richter demnach auf die traumatischen Folgen für das Kind und die Kindsmutter. Die Einstellungen des Manns seien schwer erträglich.
Drohender Zwangsabriss von Haus in Brandenburg wird Fall für Bundesgerichtshof
Ein Streit um den zwangsweisen Abriss eines Hauses in Brandenburg und die Räumung des Grundstücks soll vom Bundesgerichtshof (BGH) geklärt werden. Der BGH ließ die Revision der Familie aus dem Ort Rangsdorf zu, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der Fall hatte im vergangenen Jahr überregional Aufsehen erregt. (Az. V ZR 153/23)
Kinderleiche in Niedersachsen entdeckt - laut Polizei wohl vermisster Arian
Die verzweifelte Suche nach dem vor mehr als zwei Monaten verschwundenen Arian aus Niedersachsen nimmt vermutlich ein trauriges Ende. Bei einer am Montagnachmittag von einem Landwirt bei Mäharbeiten auf einer Wiese bei Behrste im Landkreis Stade gefundenen Kinderleiche handle es sich "wahrscheinlich" um den vermissten Sechsjährigen, teilte die Polizei in Rotenburg am Dienstag mit. Zur endgültigen Klärung der Identität sei eine rechtsmedizinische Untersuchung veranlasst worden.
Landwirt findet Leiche von Kind in Niedersachsen
Ein Landwirt hat auf einer Wiese im Landkreis Stade in Niedersachsen, in dem nach dem verschwundenen Jungen Arian gesucht worden war, die Leiche eines Kindes gefunden. Das teilte die Polizei in Rotenburg am Dienstagmorgen mit. Angaben zum genauen Fundort, zur Auffindesituation und zum Kind konnten die Beamten eigenen Angaben zufolge zunächst nicht machen.
Assange einigt sich mit US-Justiz auf Schuldbekenntnis und ist laut Wikileaks frei
Ende des jahrelangen juristischen Dramas um Wikileaks-Gründer Julian Assange: Der 52-Jährige hat sich mit der US-Justiz im Rahmen eines Deals auf ein Schuldbekenntnis für die Veröffentlichung von Militärgeheimnissen geeinigt, um seine Freiheit wiederzuerlangen. Wikileaks erklärte in der Nacht zum Dienstag, Assange sei frei und habe Großbritannien verlassen - dort saß der Australier seit 2019 in einem Hochsicherheitsgefängnis.
Krim-Annexion: Menschenrechtsgericht entscheidet über Kiews Klage gegen Moskau
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg entscheidet am Dienstag (11.00 Uhr) über die Klage der Ukraine gegen Russland im Zusammenhang mit der Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Kiew beschuldigt Moskau, von Februar 2014 bis August 2015 auf der Krim zahlreiche Verstöße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention begangen zu haben. Dazu zählen der Klage zufolge "illegale Verhaftungen", die "Unterdrückung nicht-russischer Medien" und "entschädigungslose Enteignungen".
Zwei Festnahmen in Bayern nach Tod von Frau in Einrichtung für Betreutes Wohnen
In einer Einrichtung für Betreutes Wohnen in der bayerischen Stadt Dillingen ist eine 59 Jahre alte Bewohnerin offenbar erstochen worden. Eine Mitarbeiterin habe die Frau tot mit Stichverletzungen in ihrem Zimmer gefunden, teilte die Polizei in Augsburg am Montag mit. Zwei Tatverdächtige wurden festgenommen.
Mann getötet und Leiche zerstückelt: Zwölfeinhalb Jahre Haft in Bremen
In einem Prozess um die Tötung eines 46-Jährigen sowie die anschließende Zerstückelung seiner Leiche hat das Landgericht in Bremen einen Angeklagten zu zwölfeinhalb Jahren Haft wegen Totschlags verurteilt. Ein zweiter Beschuldigter erhielt nach Angaben eines Gerichtssprechers am Montag fünfeinhalb Jahre Gefängnis wegen Beihilfe zum Totschlag. Ein dritter Angeklagter wurde demnach vom Gericht von allen Vorwürfen freigesprochen.
Festnahmen nach Erpressungsversuch gegen Schumacher-Familie
Wegen versuchter Erpressung der Familie des früheren Formel-1-Rennfahrers Michael Schumacher sind zwei Männer verhaftet worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Montag mit. Die Verdächtigen hätten demnach gegenüber Mitarbeitenden der Familie behauptet, über Dateien zu verfügen, an deren Nichtveröffentlichung die Familie interessiert sein dürfte. Die Männer drohten mit einer Veröffentlichung im Darknet.
Haftbefehl wegen Mordes nach tödlichem Messerangriff von Mannheim eröffnet
Dem mutmaßlichen Messerangreifer von Mannheim ist der Haftbefehl eröffnet worden. Gegen den 25-jährigen Sulaiman A. besteht der dringende Verdacht auf Mord, versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Montag mitteilte. Der aus Afghanistan stammende Mann soll am 31. Mai auf dem Mannheimer Marktplatz Mitglieder der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Messer angegriffen haben. Ein Polizist starb.
Tötungsdelikt in brandenburgischem Guben: Opfer ist 14-jähriges Mädchen
Bei einer am Freitag im brandenburgischen Guben Getöteten handelt es sich um eine 14-Jährige. Das bestätigte die Polizei am Montag in Cottbus auf Anfrage. Der 44-jährige mutmaßliche Täter sei der aktuelle oder ehemalige Lebensgefährte der Mutter des Opfers, sagte ein Polizeisprecher. Der genaue Beziehungsstatus sei noch Gegenstand der Ermittlungen.
Korruptionsvorwürfe: EU-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ehemaligen EIB-Chef
Wegen Vorwürfen der Korruption hat die Europäische Staatsanwaltschaft die Immunität des ehemaligen Chefs der EU-Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, aufgehoben. Gegenstand der Ermittlungen sei eine Abfindungszahlung an einen ehemaligen Beschäftigten der Bank in der Amtszeit des FDP-Politikers als EIB-Chef, bestätigte sein Anwalt Nikolaos Gazeas der Nachrichtenagentur AFP. Hoyer wies die Vorwürfe als "absurd und unbegründet" zurück.
Geldstrafen wegen illegalen Handels mit antiken Kunstschätzen in Hamburg
In einem Prozess um einen versuchten illegalen Handel mit antiken Kulturgütern hat das Hamburger Landgericht am Montag zwei Männer zu Geldstrafen von 900 Euro sowie 1200 Euro verurteilt. Nach Angaben einer Sprecherin gelten die Strafen wegen überlanger Verfahrensdauer allerdings als bereits vollstreckt. Die Taten ereigneten sich 2014. Laut Anklage boten die Beschuldigten einem Kurator eines Hamburger Museums unter anderem ein goldenes thrakisches Trinkhorn an.
Erpressungsversuch gegen Schumacher-Familie in Millionenhöhe: Zwei Männer in Haft
Zwei Männersollen versucht haben, die Familie des früheren Formel-1-Rennfahrers Michael Schumacher um Millionen zu erpressen. Die Verdächtigen hätten gegenüber Mitarbeitenden der Familie behauptet, über Dateien zu verfügen, an deren Nichtveröffentlichung die Familie interessiert sein dürfte, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal am Montag mit. Demnach drohten sie mit einer Veröffentlichung im Darknet.
Mordurteil nach Tötung von Frau in Brandenburger Wehrmachtsbunker rechtskräftig
Drei Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer Frau in einem früheren Wehrmachtsbunker in Brandenburg ist der Mörder, ihr Exfreund, rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand bei seiner Überprüfung des Urteils keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Neuruppin hatte den 31-Jährigen im Januar wegen Mordes verurteilt. (Az. 6 StR 235/24)
Gasleitung in Elternhaus manipuliert - Hafturteil gegen Sohn rechtskräftig
Weil er im Haus seiner Eltern in Niedersachsen eine Gasleitung manipulierte, muss ein Mann wegen versuchten Mordes ins Gefängnis. Das Urteil des Landgerichts Stade ist rechtskräftig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den damals 32-Jährigen im Dezember zu achteinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. (Az. 6 StR 225/24)
Nach Ärger mit Papst Franziskus: Gänswein wird Botschafter im Baltikum
Der zwischenzeitlich bei Papst Franziskus in Ungnade gefallene frühere deutsche Papstsekretär Georg Gänswein hat eine neue Aufgabe erhalten. Gänswein wird Botschafter des Vatikans im Baltikum, wie der Kirchenstaat am Montag mitteilte. Zuletzt lebte der 67-jährige Erzbischof ohne konkrete Aufgabe in seinem Heimatbistum Freiburg.
Ampel-Fraktionen fordern Aufklärung zu Spahns Maskengeschäften
Die Ampel-Fraktionen haben Aufklärung zu den Bestellungen von Corona-Schutzmasken unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert, die zu einem Milliardenschaden für den Bund führen könnten. Das Parlament werde sich "eingehend mit den Auswirkungen" und möglichen Kosten von Spahns Entscheidungen befassen müssen, sagte die Fraktionschefin der Grünen, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Auch Vertreter von FDP und SPD forderten eine Aufarbeitung.
26-jährige Transfrau soll Mann in Frankfurt am Main getötet haben
Eine 26-jährige Transfrau soll einen 45 Jahre alten Mann in Frankfurt am Main mit einem Messer getötet haben. Zuvor soll es eine Auseinandersetzung zwischen den beiden gegeben haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in der hessischen Metropole mitteilten. Die 26-Jährige rief den Angaben zufolge nach der Tat selbst die Einsatzkräfte.
ADAC erwartet für letztes Juniwochenende noch keine großen Staus
Der Automobilklub ADAC erwartet für das kommende letzte Juniwochenende noch keine größeren Behinderungen auf den Fernstraßen - trotz Sommerferien in fünf Bundesländern. Erst mit dem Ferienbeginn in Nordrhein-Westfalen am 8. Juli drohten größere Staus, teilte der ADAC am Montag in München mit. Bereits am kommenden Wochenende sei aber mit dichtem und abschnittsweise zäh fließendem Verkehr vor allem auf den Fernstraßen in Richtung Nord- und Ostsee zu rechnen.
Mann wegen Zwangsprostitution von Chinesinnen an Berliner Flughafen festgenommen
Weil er chinesische Frauen in Deutschland zur Prostitution gezwungen haben soll, hat die Polizei einen 29-Jährigen am Flughafen Berlin-Brandenburg festgenommen. Ein Haftrichter erließ am Freitag einen Untersuchungshaftbefehl gegen den chinesischen Staatsbürger, wie die Polizei im sächsischen Chemnitz am Montag mitteilte. Er soll seit Anfang 2023 Frauen aus China nach Deutschland gebracht und in Wohnungsbordellen zur Prostitution gezwungen haben.
42-jährige Frau wird in Brandenburg von Zug erfasst und stirbt
Eine 42-jährige Frau ist im brandenburgischen Teltow von einem Zug erfasst und getötet worden. Der Vorfall ereignete sich am späten Samstagabend am S-Bahnhof der Kleinstadt nahe Berlin, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag mitteilte.
Tötungsdelikt in Berlin-Charlottenburg: Verdächtiger in Brandenburg festgenommen
Im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod eines Manns in Berlin-Charlottenburg hat die Polizei einen Tatverdächtigen in Brandenburg festgenommen. Der 25-Jährige wurde in einer Wohnung in Bernau angetroffen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Ein Zeugenhinweis brachte die Ermittler auf den Verdächtigen.
Philippinisches Gericht lässt letzte Anklage gegen Aktivistin De Lima fallen
Ein Gericht auf den Philippinen hat die letzte verbleibende Anklage wegen Drogenvergehens gegen Menschenrechtsaktivistin Leila de Lima fallengelassen. De Limas Anwalt Filibon Tacardon teilte Journalisten am Montag aus dem Gerichtssaal in Manila mit, ein Richter habe dem Antrag auf Abweisung des Verfahrens wegen unzureichender Beweise stattgegeben. Damit wurde eine Reihe von Fällen beendet, die Menschenrechtsgruppen als "Scheinverfahren" bezeichnet hatten.
Polizei rettet Kalb von Autobahn und nimmt Tier auf Rücksitz mit
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat ein Kalb von einer Autobahn gerettet und es auf dem Rücksitz eines Streifenwagens mitfahren lassen. Beamte der Autobahnpolizei sahen das Kalb am Samstag neben dem Seitenstreifen der Autobahn 44 im Kreis Soest in Richtung Dortmund laufen, wie das Polizeipräsidium in Dortmund am Sonntagabend mitteilte. Für die Rettungsaktion nutzten die Beamten zunächst ein Abschleppseil, um das Tier festzuhalten.
Medien: Etwa 20 Tote bei Brand in Batteriefabrik in Südkorea
Bei einem Brand in einer Fabrik für Lithiumbatterien in Südkorea sind einem Medienbericht zufolge etwa 20 Menschen ums Leben gekommen. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, fanden Feuerwehrleute in der Fabrik in Hwaseong südlich von Seoul am Montag rund 20 Leichen. Das Feuer sei mittlerweile gelöscht, zitierte Yonhap den an den Löscharbeiten beteiligten Feuerwehrmann Kim Jin Young.