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Nach abgelehntem AfD-Eilantrag: Thüringer Kontrollkommission konstituiert sich
Im Thüringer Landtag in Erfurt hat sich am Mittwoch die Parlamentarische Kontrollkommission konstituiert. Zuvor wurde ein Eilantrag der AfD-Fraktion dagegen vom Verfassungsgerichtshof in Weimar abgelehnt. Die geheim tagende Kommission kontrolliert den Verfassungsschutz im Land.
Prozess um mutmaßlich aus Rache begangenen Vierfachmord in Niedersachsen begonnen
Vor dem Landgericht im niedersächsischen Verden hat am Mittwoch der Prozess um einen mutmaßlich aus Rache begangenen Vierfachmord begonnen. Der zur Tatzeit 32-jährige Angeklagte soll laut Staatsanwaltschaft Anfang März in Scheeßel und Brockel zwei Frauen und einen Mann im Alter zwischen 30 und 55 Jahren sowie ein dreijähriges Kind erschossen haben. Hintergrund waren laut Anklage Eheprobleme. Die vier getöteten Opfer standen demnach seiner Ehefrau nahe.
33-Jähriger muss dringend auf Toilette und springt aus fahrendem Auto
Weil er dringend zur Toilette musste, ist ein 33-Jähriger in Baden-Württemberg aus einem fahrenden Auto gesprungen. Der Mann wurde mit leichten Verletzungen in eine Klinik gebracht, wie die Polizei in Ravensburg am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall in der Nacht zum Mittwoch in Friedrichshafen.
Wegen Zwangsräumung mit Waffen verschanzt: Bewährungsstrafe in Baden-Württemberg
Sieben Monate nach einem Großeinsatz der Polizei bei einer Zwangsräumung im baden-württembergischen Unterkirnach ist der Hausbewohner, ein früherer Soldat und Sportschütze, zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Villingen-Schwenningen sprach ihn nach Angaben eines Sprechers am Mittwoch unter anderem des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in einem besonders schweren Fall schuldig. Der Mann hatte sich im Januar stundenlang in dem Haus verschanzt, als die Gerichtsvollzieherin kommen sollte.
Drei Jahre Haft für Sporttrainer aus Rheinland-Pfalz wegen Kindesmissbrauchs
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal hat einen Sporttrainer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs zu drei Jahren Haft verurteilt. Bereits am ersten Verhandlungstag fiel das Urteil, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Zuvor hatte es eine Verständigung zwischen den Prozessbeteiligten gegeben.
Bundesanwaltschaft: Anklage gegen IS-Anhänger wegen Anschlagsplanung in Schweden
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen zwei mutmaßliche IS-Anhänger erhoben, die einen Anschlag am schwedischen Parlament geplant haben sollen. Dies teilte die oberste Anklagebehörde am Mittwoch in Karlsruhe mit. Die beiden afghanischen Staatsbürger Ibrahim M. G. und Ramin N. waren Mitte März im Raum Gera in Thüringen festgenommen worden. Sie sollen seit spätestens 2023 der Ideologie der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anhängen.
Behörde: Cyberangriff verursacht Ausfall von Whatsapp und Telegram in Russland
Ein Cyberangriff hat in Russland nach Angaben der staatlichen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Mittwoch kurzzeitig zu einem großflächigen Ausfall der Onlinedienste Telegram und Whatsapp geführt. Ab 14.00 Uhr (Ortszeit) habe das Zentrum für die Überwachung und Kontrolle der öffentlichen Kommunikationsnetze "eine großflächige Störung des Betriebs der Messengerdienste Telegram und Whatsapp" registriert, hieß es in einer Mitteilung.
Telefonbetrüger erbeuten sechsstelligen Betrag von Rentner in Baden-Württemberg
Telefonbetrüger haben einen sechsstelligen Geldbetrag von einem Rentner aus Baden-Württemberg erbeutet. Der 83-Jährige wurde im April erstmals angerufen, wie die Polizei in Pforzheim am Mittwoch mitteilte. Dabei gaben sich die Betrüger als Polizisten aus. Sie gaben an, dass auf den Namen des Opfers gestoßen seien, als die Handys von festgenommenen Einbrechern ausgewertet worden seien.
Toter in Wohnung in nordrhein-westfälischem Minden - Verdächtiger festgenommen
In Minden in Nordrhein-Westfalen ist ein 40-Jähriger festgenommen worden, der einen anderen Mann in dessen Wohnung getötet haben soll. Der mutmaßliche Täter und das Opfer haben ersten Erkenntnissen zufolge keine Verbindung zueinander, wie die Polizei in Bielefeld am Mittwoch mitteilte. Der 40-Jährige war zunächst wegen des Verdachts auf häusliche Gewalt in Gewahrsam genommen worden.
Leichenteile im Fall von mutmaßlichem Mord ohne Leiche in Kassel gefunden
Im Fall eines mutmaßlichen Mordes ohne Leiche in Kassel haben Ermittler offenbar Teile des Toten gefunden. Es sei davon auszugehen, dass es sich bei ihm um einen wochenlang vermissten 26-Jährigen handle, teilte die Polizei in der hessischen Stadt am Mittwoch mit. Demnach sagte ein wegen Mordverdachts bereits in Untersuchungshaft sitzender Verdächtiger aus und gab einen Hinweis auf den Fundort.
Lastwagenfahrer fährt mehr als 130.000 Kilometer ohne gültigen Führerschein
Ein bei einer Güterverkehrskontrolle auf der Autobahn 44 in Nordrhein-Westfalen aufgefallener Lastwagenfahrer ist rund neun Monate ohne gültigen Führerschein unterwegs gewesen. Der 40-Jährige wurde nach Polizeiangaben vom Mittwoch ursprünglich wegen zu schnellen Fahrens von einer Streife des Bundesamts für Logistik und Mobilität (Balm) angehalten. Bei der Kontrolle stellte diese fest, dass er seinen Laster an 189 Tagen ohne gültigen Führerschein gesteuert hatte.
Ermittler entdecken Cannabisplantage in Fabrikhalle in Nordrhein-Westfalen
Ermittler haben in Nordrhein-Westfalen eine Cannabisplantage in einer Fabrikhalle entdeckt. Rund 1400 Marihuanapflanzen wurden in Wuppertal beschlagnahmt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Demnach wurde die Halle am Dienstag nach einem Hinweis auf eine mögliche Plantage durchsucht.
Zwei Verletzte in Nordrhein-Westfalen: 13-Jähriger setzt Familienauto gegen Bus
Ein 13-Jähriger hat in Nordrhein-Westfalen mit dem Auto seiner Eltern einen Bus gerammt. Der Jugendliche und der Busfahrer wurden bei der Kollision in Harsewinkel leicht verletzt, wie die Polizei in Gütersloh am Mittwoch mitteilte. Fahrgäste in dem Bus kamen nicht zu Schaden. Der Jugendliche wartete demnach am Dienstag auf dem Parkplatz eines Einkaufmarkts allein im Familienauto, setzte sich aus zunächst ungeklärten Gründen hinter das Steuer und fuhr los.
Gruppe aus Thüringen soll über hundert Menschen geschleust haben - drei Festnahmen
Weil sie mehr als hundert Menschen illegal nach Deutschland geschleust haben sollen, haben Ermittler drei Verdächtige in Thüringen festgenommen. Ein vierter Verdächtiger konnte sich ins Ausland absetzen, wie das Landeskriminalamt am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Sie sollen 2022 die Schleusung von mehr als hundert Migranten von Ungarn nach Deutschland und Österreich organisiert haben.
Ermittlungen in Bremer Amt: Mitarbeiter sollen sich 418.000 Euro überwiesen haben
In Bremen sollen eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter des Amts für Soziale Dienste Unterhaltsvorschüsse gefälscht und sich das Geld in die eigene Tasche gesteckt haben. Der Schaden soll 418.000 Euro betragen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Mittwoch sagte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichen Betrugs.
BKA: 2023 Verdacht auf Einschleusung bei knapp 40.000 Geflüchteten
Die deutschen Behörden hatten im vergangenen Jahr bei knapp 40.000 an der Grenze kontrollierten Flüchtlingen den Verdacht auf eine Einschleusung nach Deutschland. Insgesamt waren im vergangenen Jahr 266.224 Flüchtlinge wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts registriert worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in einem Lagebild mit - das war ein Anstieg von 33,4 Prozent. Bei rund 39.700 gab es demnach "Verdachtsmomente auf eine Einschleusung nach Deutschland".
27-Jähriger in Hauptbahnhof von Frankfurt am Main erschossen
Im Hauptbahnhof von Frankfurt am Main ist ein 27-Jähriger erschossen worden. Der 54 Jahre alte mutmaßliche Täter wurde noch im Bahnhof von der Bundespolizei festgenommen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich die Tat am Dienstagabend an einem Bahnsteig mitten im Hauptbahnhof der hessischen Großstadt.
Durchsuchungen wegen Betrug mit Online-Accounts für Nahverkehr in Leipzig
Mit einer Durchsuchung sind Ermittler in Leipzig gegen den Betrug mit Online-Accounts für den öffentlichen Nahverkehr vorgegangen. Gegen elf Beschuldigte aus dem Raum Leipzig wird ermittelt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in der sächsischen Stadt mitteilten. Sie sollen zwischen Januar und Oktober 2023 illegal zahlreiche echte Zahldaten von Dritten erlangt und damit Accounts bei einer App der Leipziger Verkehrsbetriebe erstellt haben.
Großer Polizeieinsatz: Propalästinensische Demonstration in Berliner Bahnhof Zoo
Wegen einer nicht angemeldeten propalästinensischen Demonstration in Berlin ist die Polizei mit 130 Kräften im Einsatz gewesen. In der Haupthalle des Bahnhofs Zoologischer Garten saßen am Dienstagnachmittag 38 Menschen, die Parolen skandierten, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Niemand habe eine Versammlung anzeigen wollen.
Prozess um Messerangriff an Wuppertaler Schule mit vier Verletzten begonnen
Rund ein halbes Jahr nach einem Messerangriff an einem Wuppertaler Gymnasium mit vier Verletzten hat am Mittwoch der Prozess gegen einen Jugendlichen begonnen. Angeklagt ist er am Landgericht Wuppertal wegen versuchten Mordes in vier Fällen und gefährlicher Körperverletzung. Der 17-Jährige soll Ende Februar in einer Schule im Wuppertaler Stadtteil Elberfeld unvermittelt auf mehrere Schüler eingestochen und sich auch selbst verletzt haben.
Buschmann offen für Fußfesseln im Kampf gegen häusliche Gewalt
Zum besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die rechtlichen Voraussetzungen für einen bundesweit einheitlichen Einsatz von elektronischen Fußfesseln für potenzielle Täter schaffen. "Ich möchte einen lückenlosen Schutz für von Gewalt bedrohte Frauen erreichen", sagte Buschmann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Dafür strebe er eine "Verzahnung von Landespolizeirecht und dem Gewaltschutzgesetz des Bundes" an.
14 eingeschleuste Menschen in Mecklenburg-Vorpommern aufgegriffen
Bundespolizisten haben bei zwei Einsätzen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 14 eingeschleuste Menschen aufgegriffen. Drei davon waren Jugendliche, wie die Bundespolizei in Pasewalk am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden elf Menschen aus Somalia am Dienstagnachmittag in Pomellen beim Windpark aufgegriffen. Die acht Erwachsenen und drei Jugendlichen waren unerlaubt über die Belarus-Route nach Deutschland eingereist.
Lebkuchenproduktion 2023 bei 86.800 Tonnen - Ein Viertel wird exportiert
Das Weihnachtsfest scheint noch weit weg zu sein - doch die Lebkuchenproduktion hat bereits Hochsaison, und in den Supermarktregalen liegen die ersten Schachteln mit dem beliebten Weihnachtsgebäck. Im vergangenen Jahr wurden hierzulande gut 86.800 Tonnen Lebkuchen produziert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das war ein leichter Rückgang um ein Prozent.
AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Höcke in Thüringen wegen Gegenprotest abgesagt
Die Teilnahme des AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke an einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen ist wegen großer Gegenproteste kurzfristig abgesagt worden. Mehrere Straftaten wurden in diesem Zusammenhang registriert, wie die Landespolizei in Jena am Dienstagabend mitteilte. Demnach sollte Höcke am Mittwoch in einem Stadtteilzentrum in Jena mit der AfD auftreten. Dagegen gab es Protest durch ein breites Bündnis und mehreren Versammlungen.
Vor Beginn der Gamescom: Branche beklagt fehlende Förderung durch Regierung
Vor dem Auftakt der Computerspielemesse Gamescom in Köln hat der Branchenverband Game eine fehlende Förderung durch die Bundesregierung beklagt. Geschäftsführer Felix Falk bezog sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) auf ein vergangenes Jahr beschlossenes Förderprogramm, für das jedoch wegen Streitigkeiten zwischen dem Wirtschaftsministerium und der Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) noch immer keine Anträge gestellt werden können. "Das ist in der herausfordernden Situation besonders frustrierend."
Untersuchung ergibt Behördenversäumnisse vor Schusswaffenangriff mit 18 Toten in Maine
Zehn Monate nach einem Schusswaffenangriff im US-Bundesstaat Maine mit 18 Todesopfern hat eine unabhängige Untersuchungskommission den Sicherheitsbehörden schwere Versäumnisse im Vorfeld der Tat vorgeworfen. "Die Kommission hat einstimmig befunden, dass es mehrere Gelegenheiten gab, die, wenn sie ergriffen worden wären, den Verlauf dieser tragischen Ereignisse hätten ändern können", sagte der Kommissionsvorsitzende, der ehemalige Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs von Maine, Daniel Wathen, am Dienstag bei einer Pressekonferenz.
Parlament in Kiew stimmt für Verbot von Russland nahestehender orthodoxer Kirche
Die Ukraine will mit einem neuen Schritt weitere Verbindungen zu Moskau zu kappen: Das ukrainische Parlament sprach sich am Dienstag für ein Verbot der Russland nahestehenden ukrainisch-orthodoxen Kirche aus. 265 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf, der ein Verbot religiöser Organisationen mit Verbindungen zu Moskau vorsieht. Russland verurteilte die Maßnahme.
Finanzaufsicht beschlagnahmt 13 Tauschautomaten für Krypto-Währungen
Die Finanzaufsicht Bafin hat 13 Automaten beschlagnahmt, an denen Bitcoin und andere Krypto-Werte gehandelt werden können. Die Geräte wurden ohne die nötige Erlaubnis betrieben und "bergen das Risiko der Geldwäsche", wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) am Dienstag mitteilte. Bei dem Einsatz an 35 Standorten beschlagnahmte die Behörde mit Unterstützung der Polizei und des Bundeskriminalamts eine knappe Viertelmillion Euro.
Bundesarbeitsgericht billigt Alttarif zur Entgeltumwandlung für Altersvorsorge
Bei der sogenannten Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge können auch Alt-Tarifverträge den inzwischen gesetzlich vorgesehenen Arbeitgeberzuschuss wirksam regeln. Das entschied am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Ob Arbeitgeber ganz um den Zuschuss herumkommen, wenn ein Alttarif gar keine Bestimmung zur Beteiligung des Arbeitgebers bei der Entgeltumwandlung enthält, bleibt demnach vorerst offen. (Az. 3 AZR 285/23)
Unbekannte Metalldiebe reißen in Hessen Kopf von Bronzestatue ab
Unbekannte Metalldiebe haben im mittelhessischen Greifenstein den Kopf eines Denkmals für den Theaterregisseur Erwin Piscator abgeschlagen. Sie rissen den Bronzekopf von der Statue am Bahnhof in Greifenstein-Ulm ab, wie die Polizei in Gießen am Dienstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Diebstahl zwischen Sonntagmorgen und Montagmorgen.
Fall um abgetrennten Penis: 66-Jähriger tot in nordrhein-westfälischem Herne gefunden
Rund sechs Monate nach dem Auffinden eines schwer verletzten Manns ohne Penis im nordrhein-westfälischen Herne ist der 66-Jährige tot. Der Mann wurde am Montag tot in seinem Haus gefunden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bochum am Dienstag mitteilten. Hinweise auf ein Fremdverschulden lagen nach einer Obduktion nicht vor. Die Ermittlungen einer Mordkommission dauerten an.
Nach Balkonabbruch an Hamburger Wohnhaus: 27-Jähriger in Krankenhaus gestorben
Nach dem Abbruch eines Balkons in Hamburg ist einer der insgesamt sechs Verletzten gestorben. Der 27-Jährige erlag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Der Balkon war am Mittwochabend vergangener Woche von einem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Langenhorn abgebrochen.