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Schutz vor Diskriminierung: Beauftragte fordern Reform des AGG
Diskriminierung auf dem Amt, bei der Wohnungssuche oder in der Arztpraxis: Mehrere Beauftragte der Bundesregierung haben die Ampel-Koalition zu Gesetzesänderungen aufgerufen, um Menschen in Deutschland wirksamer vor solchen strukturellen Benachteiligungen zu schützen. In einem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht forderten sie eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), um Diskriminierung entgegenzuwirken. Insgesamt nahmen zuletzt Diskriminierungsfälle etwa wegen der Herkunft, der Religion, einer Behinderung oder der sexuellen Orientierung stark zu, kritisierten die Verfasserinnen und Verfasser.
Polizei ermittelt nach Feuer in Berliner Parkhaus wegen Brandstiftung
Nach einem Brand in einem Parkhaus in Berlin-Neukölln ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Brandstiftung. Bei dem Feuer am Montag seien mindestens zwölf Fahrzeuge beschädigt worden, teilten die Beamten am Dienstag mit. Eine Autofahrerin hatte den Brand am frühen Abend an einem Wagen bemerkt und die Rettungskräfte alarmiert. Bevor das Feuer gelöscht werden konnte, griff es auf weitere Fahrzeuge über. Menschen wurden nicht verletzt.
Syrer in Bulgarien anerkannt: Kein Flüchtlingsschutz für Angehörige in Deutschland
Nach einer Anerkennung als Flüchtling außerhalb Deutschlands haben enge Familienangehörige hierzulande laut einem Gerichtsurteil keinen Anspruch auf Familienflüchtlingsschutz nach dem Asylgesetz. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster laut Mitteilung am Dienstag. Der Flüchtlingsschutz bezieht nur Familienangehörige von Ausländern ein, denen in Deutschland selbst der Flüchtlingsstatus gewährt wurde. Damit kippte das OVG ein vorangegangenes Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts.
Verwaltungsgericht Berlin: Tödlicher Wespenstich bei Lehrkraft ist Dienstunfall
Stirbt eine Lehrkraft mit Wespenallergie während eines außerschulischen Arbeitstreffens an einem Wespenstich, gilt dies einem Urteil zufolge als Dienstunfall. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin, wie es am Dienstag mitteilte. Geklagt hatte die Witwe eines verbeamteten Lehrers.
Zahl der Toten durch Taifun "Yagi" in Vietnam auf 82 gestiegen
Drei Tage nach dem Durchzug von Taifun "Yagi" ist die Zahl der Toten in Vietnam auf mindestens 82 gestiegen. 64 Menschen würden noch vermisst, berichtete der staatliche Fernsehsender VTV am Dienstag. Tausende Menschen harrten wegen schwerer Überschwemmungen auf Hausdächern aus und riefen in Onlinediensten um Hilfe.
EU-Kommission siegt in Rechtsstreits mit Google und Apple vor EuGH
Nach jahrelangen Rechtsstreits mit den US-Technologieriesen Google und Apple hat die EU-Kommission vor Gericht gewonnen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Dienstag sowohl eine Geldbuße gegen Google in Höhe von 2,4 Milliarden Euro als auch Steuernachforderungen von 13 Milliarden Euro für Apple. Das ist auch ein Sieg für die scheidende EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. (Az. C-48/22 P und C-465/20 P)
Haft- und Bewährungsstrafen für verbotenes Hawala-Banking in Hessen
Das Landgericht im hessischen Darmstadt hat zwei Männer wegen verbotener internationaler Geldtransfers zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Sie erhielten Strafen von drei Jahren und vier Monaten sowie einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Die Taterträge werden demnach eingezogen. Im Zentrum des Verfahrens stand das in Deutschland verbotene Hawala-Banking.
Restaurantgast verletzt Küchenhilfe tödlich: Drei Jahre Haft in Düsseldorf
Weil er in einem Restaurant einen Küchenmitarbeiter tödlich verletzte, ist ein 38-Jähriger vom Landgericht Düsseldorf zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Der Küchenmitarbeiter soll laut Anklage die Ehefrau des Angeklagten berührt haben, was den Streit auslöste. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.
Anklage nach tödlichem Sturz auf Gleisbett in Berlin erhoben
Nach einem tödlichen Sturz auf ein S-Bahngleis in Berlin-Mitte hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 32-Jährigen erhoben. Der Beschuldigte soll mit einem 48-Jährigen im Mai am Gleis im S-Bahnhof Oranienburger Straße in Streit geraten sein und ihn nahe der Bahnsteigkante so auf den Boden gestoßen haben, dass er ins Gleisbett fiel, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Der Anklagevorwurf lautet auf Körperverletzung mit Todesfolge.
Europäischer Gerichtshof bestätigt Geldbuße von 2,4 Milliarden Euro gegen Google
Google muss die 2017 von der EU-Kommission verhängte Geldbuße in Höhe von 2,4 Milliarden Euro zahlen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Dienstag ein entsprechendes Urteil der vorherigen Instanz, des Gerichts der Europäischen Union. Die Geldbuße war verhängt worden, weil Google seinen eigenen Preisvergleichsdienst in den Suchergebnissen ganz oben platziert und so laut Kommission seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hatte. (Az. C-48/22 P)
Zehntausende Gläubige strömen zu Papstmesse in Osttimor - 700.000 Menschen erwartet
Es wird eine der größten Messen seines Pontifikats: Papst Franziskus feiert am Dienstag einen Gottesdienst mit hunderttausenden Gläubigen in Osttimor. Schon am frühen Morgen waren zehntausende Menschen in der Hauptstadt Dili auf den Beinen, um sich zum Ort der Messe zu begeben.
Neuzulassungen: Jedes dritte Elektroauto 2023 in Deutschland angemeldet
In Deutschland sind im vergangenen Jahr rund 524.200 Elektroautos neu zugelassen worden, in der gesamten EU waren es knapp 1,55 Millionen. Damit entfiel jedes dritte neu zugelassene Elektroauto in der Europäischen Union auf Deutschland, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Der Anteil der E-Autos an den Neuzulassungen hierzulande betrug im vergangenen Jahr 18,4 Prozent.
EuGH urteilt über Steuernachzahlung in Milliardenhöhe für Apple
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Dienstag (09.30 Uhr) sein Urteil über mögliche Steuernachzahlungen in Milliardenhöhe für Apple. Die Europazentrale des US-Technologieriesen ist in Irland. 2016 hatte die EU-Kommission festgestellt, dass Irland Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Milliarden Euro gewährt habe. (Az. C-465/20 P)
Europäischer Gerichtshof urteilt über Milliardenbuße für Google
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) über eine Milliardenbuße für Google. Die Geldbuße in Höhe von 2,42 Milliarden Euro war von der EU-Kommission 2017 wegen wettbewerbsschädigenden Verhaltens verhängt worden. Google habe seinen eigenen Preisvergleichsdienst in den Suchergebnissen ganz oben platziert und gleichzeitig Vergleichsdienste der Konkurrenz herabgestuft, begründete die Kommission ihre Entscheidung. (Az. C-48/22 P)
Afroamerikaner tot geprügelt: Prozess in den USA gegen Ex-Polizisten
In Memphis im US-Bundesstaat Tennessee hat der Prozess gegen drei ehemalige Polizisten begonnen, die im Januar 2023 den Afroamerikaner Tyre Nichols verprügelt und dabei tödlich verletzt haben sollen. Dazu wurden am Montag zunächst die Geschworenen ausgewählt. Örtlichen Medien zufolge verzögerte sich das Verfahren vor einem Bundesgericht durch die Prüfung vorab gestellter Anträge zu dem Prozess.
Überschwemmungen im Tschad: Mehr als 300 Tote und 1,5 Millionen Betroffene
Durch die von heftigen Regenfällen ausgelösten Überschwemmungen im Tschad sind seit Juli mehr als 300 Menschen ums Leben gekommen. Fast 1,5 Millionen Menschen seien von den Auswirkungen der Unwetter betroffen, teilte am Montag das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) mit. Bisher seien 341 Todesopfer registriert worden.
Elf Jahre Haft für Ex-Modemogul Nygard in Kanada wegen sexueller Angriffe
Der frühere Modemogul Peter Nygard ist in Kanada wegen sexueller Angriffe zu einer elfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Nygard sei "eine kanadische Erfolgsgeschichte, die sehr schiefgegangen ist", sagte Richter Robert Goldstein bei der Verkündung des Strafmaßes am Montag. "Herr Nygard nutzte sein Vermögen, seine Macht und seine Bekanntheit, um auf seine Opfer Jagd zu machen." Unter Anrechnung der Untersuchungshaft kann Nygard mit einer Entlassung in etwa sechseinhalb Jahren rechnen.
Prozess gegen Google wegen Monopols im Werbetechnologiegeschäft begonnen
Vor einem Gericht in den USA hat am Montag das zweite große Kartellrechtsverfahren in diesem Jahr gegen den Technologieriesen Google begonnen. Bei dem Prozess in Alexandria im Bundesstaat Virginia erhebt die US-Regierung den Vorwurf, Google dominiere das Werbetechnologiegeschäft und unterdrücke durch Monopolbildung den Wettbewerb. Konkret geht es um das komplexe System, das bestimmt, welche Online-Anzeigen Nutzern angezeigt werden und wie hoch die Kosten für den Werbetreibenden sind.
Niederlande: Haftstrafen für Pakistaner wegen Mordaufrufen gegen Wilders
In den Niederlanden sind zwei Pakistaner in Abwesenheit zu langjährigen Haftstrafen wegen Mordaufrufen gegen den Rechtspopulisten Geert Wilders verurteilt worden. Gegen den religiösen Anführer Muhammed Ashraf Jalali verhängte das zuständige Gericht am Montag eine 14-jährige Freiheitsstrafe. Der Chef der rechtsextremen pakistanischen Partei TLP, Saad Hussain Rizvi, wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Die beiden waren nicht vor Gericht erschienen, da Pakistan dem Ersuchen der Niederlande um Unterstützung in dem Verfahren nicht nachgekommen war.
Einsatzkräfte finden in Thüringen illegale Hanfplantage in brennender Halle
Einsatzkräfte haben in einer brennenden Halle in Thüringen eine illegale Hanfplantage entdeckt. Die rund 400 Pflanzen in der professionell betriebenen Anlage wurden beschlagnahmt, wie die Polizei in Nordhausen am Montag mitteilte. Demnach wurde die Feuerwehr am Samstag zu einem Brand in einer ehemaligen Kaufhalle in Voigtstedt gerufen. Offenbar war ein technischer Defekt im Betrieb der Plantage die Brandursache.
Untersuchungshaft nach womöglich politisch motiviertem Sexualdelikt in Iserlohn
Nach einem womöglich politisch motivierten Sexualdelikt im nordrhein-westfälischen Iserlohn ist gegen vier Verdächtige Untersuchungshaftbefehl erlassen worden. Die vier Männer wurden am Montag einer Ermittlungsrichterin am Hagener Amtsgericht vorgeführt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Laut dem Ermittlungsstand hatten die Männer am Samstag einen 30-jährigen Iraner in einem Gebäude gefesselt und sexuell erniedrigt. Zwei weitere Verdächtige sollen noch auf der Flucht sein.
Polizei findet 29 Millionen Zigaretten bei Aushebung illegaler Produktionsstätte
Im nordrhein-westfälischen Werther haben Ermittler eine illegale Zigarettenfabrik und knapp 29 Millionen unversteuerte Zigaretten entdeckt. Die Produktion war in einer Lagerhalle im Ortsteil Häger untergebracht, wie die Staatsanwaltschaft Bielefeld und das Zollfahndungsamt Hannover am Montag gemeinsam mitteilten.
Mutmaßlich international vernetzte Drogenhändler in Mainz festgenommen
Ermittler haben in Mainz zwei mutmaßlich international vernetzte Drogenhändler festgenommen. Beide befinden sich in Untersuchungshaft, wie die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main und das rheinland-pfälzische Landeskriminalamt in Mainz am Montag mitteilten. Demnach wurden zehn Objekte in Rheinland-Pfalz und Hessen durchsucht. Insgesamt wird in dem Komplex gegen neun Verdächtige aus dem Rhein-Main-Gebiet ermittelt. Ausgangspunkt der Ermittlungen waren Auswertungen von verschlüsselten Chats.
Neben Maisfeld vergraben: Zwei männliche Leichen in Nordrhein-Westfalen entdeckt
Zwei männliche Leichen sind am Sonntag vergraben neben einem Maisfeld im nordrhein-westfälischen Gronau gefunden worden. Zwei Spaziergängerinnen alarmierten den Notruf, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster am Montag mitteilten. Demnach buddelte ihr Hund in der Erde neben dem Maisfeld und stieß letztlich auf einen Stiefel. Die Polizei barg später die entdeckten Leichen. Wie die Männer starben, war zunächst unklar. Eine Mordkommission ermittelte.
Lebenslange Haft wegen Mordes nach Schüssen auf offener Straße in Kiel
Mehr als zwei Jahre nach tödlichen Schüssen auf einen Mann in Kiel hat das Landgericht im Revisionsprozess einen heute 25-Jährigen wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem soll er 10.000 Euro Hinterbliebenengeld plus Zinsen zahlen, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte.
Prozess wegen Geiselnahme in Ulmer Café vor Landgericht begonnen
Siebeneinhalb Monate nach einer Geiselnahme in einem Café in Ulm muss sich der mutmaßliche Geiselnehmer seit Montag vor dem Landgericht der baden-württembergischen Stadt verantworten. Der 44-Jährige, ein aus Nordrhein-Westfalen stammender ehemaliger Soldat, soll am 26. Januar zwölf Gäste und Beschäftige des Cafés als Geiseln genommen haben. Laut Anklage verfolgte er das Ziel, sich von der Polizei erschießen zu lassen.
93-Jähriger muss nach Tötung seines Zimmergenossen dauerhaft in die Psychiatrie
Weil er seinen Mitbewohner in einem Altersheim im bayerischen Wasserburg am Inn tötete, kommt ein 93-Jähriger dauerhaft in die Psychiatrie. Es sei davon auszugehen, dass der Mann aufgrund seiner Demenz weiterhin gefährlich sei, sagte eine Sprecherin des Landgerichts Traunstein am Montag. Er wurde wegen vorsätzlicher Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt.
Verfahren gegen Berliner Eislauftrainer wegen Misshandlung von Kindern eingestellt
Ein Verfahren gegen einen Berliner Eislauftrainer wegen körperlicher Misshandlung seiner Schützlinge ist eingestellt worden. Ein Großteil der Vorwürfe habe sich nicht bestätigt, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag. Das Amtsgericht Tiergarten habe dem 37-jährigen Angeklagten aufgegeben, 2000 Euro an den Kinderschutzbund zu zahlen.
Mecklenburg-Vorpommern: Familie bringt gestrandetes Ehepaar 350 Kilometer weit zurück
Eine hilfsbereite Familie aus Mecklenburg-Vorpommern hat ein verwirrtes älteres Ehepaar mehr als 350 Kilometer weit nach Niedersachsen nach Hause gefahren. Die 85 Jahre alte Frau und ihr 84 Jahre alter Mann standen am späten Samstagabend plötzlich mit ihrem Auto vor dem Haus der Familie nahe Penzlin, wie die Polizei in Neubrandenburg am Montag mitteilte. Sie hätten orientierungslos und womöglich dement gewirkt.
Waldbrand am Brocken: Einsatzkräfte löschen letzte Glutnester
Der Waldbrand am Brocken im Nationalpark Harz ist bis auf wenige Glutnester vollständig eingedämmt. Drei neue am Montag mit Hilfe von Drohnen entdeckte Brandstellen sollten im Laufe des Tages gelöscht werden, wie die Stadt Wernigerode und der Landkreis Harz mitteilten. Damit war auch die Gefahr gebannt, dass das Feuer auf ein angrenzendes Moor übergreifen könnte.
Gewaltsamer Tod von Dreijähriger in Thüringen: Angeklagte schweigen zu Prozessbeginn
Fast vier Jahre nach dem gewaltsamen Tod eines dreijährigen Mädchens im thüringischen Bad Blankenburg hat am Montag der Prozess gegen die Mutter des Kinds und deren damaligen Lebensgefährten begonnen. Der 23-Jährigen und dem 29-Jährigen, der das Kind zu Tode geschüttelt haben soll, wird in dem Verfahren vor dem Landgericht Gera Mord durch Unterlassen vorgeworfen. Zum Prozessauftakt schwiegen die Angeklagten nach Angaben eines Gerichtssprechers.
Vermisster Bergsteiger tot in Allgäuer Alpen gefunden
Ein als vermisst gemeldeter Bergsteiger ist tot in den Allgäuer Alpen gefunden worden. Der 45-Jährige wurde geborgen, wie die Polizei im bayerischen Kempten am Montag mitteilte. Demnach galt der Mann seit Samstag als vermisst. Den Ermittlungen zufolge war er unterwegs zu den Fuchskarspitzen bei Sonthofen, um die anspruchsvolle Gratüberschreitung zu begehen.