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Trump verbreitete Wahlbetrugsvorwürfe trotz Warnungen von Mitarbeitern
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat nach seiner Wahlniederlage 2020 trotz des Widerspruchs enger Mitarbeiter die Falschbehauptung von massivem Wahlbetrug verbreitet. Bei den öffentlichen Anhörungen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021 wurde am Montag eine auf Video aufgezeichnete Aussage von Trumps früherem Justizminister Bill Barr vorgespielt. "Ich habe ihm gesagt, dass das verrücktes Zeug ist", sagte Barr darin über die Wahlbetrugsvorwürfe. Trump habe aber offenbar "den Bezug zur Realität verloren".
Ehepaar in eigenem Wohnhaus in niedersächsischem Wennigsen getötet
Im niedersächsischen Wennigsen bei Hannover ist ein Ehepaar in seinem Haus getötet worden. Nach dem Fund der Leichen gingen die Ermittlerinnen und Ermittler von einem Gewaltverbrechen durch Dritte aus, wie die Polizei in Hannover am Montag nach ersten Untersuchungen mitteilte. Bei den Toten handelte es sich demnach um eine 60-Jährige und ihren ein Jahr jüngeren Mann. Zu Einzelheiten der Tat äußerte sie die Polizei nicht.
Tätigkeitsverbot für Luftfrachtkontrolleurin nach einmaligem Verstoß rechtens
Wegen ihrer großen Verantwortung für Menschenleben darf Luftfrachtkontrolleuren und -kontrolleurinnen bereits nach einem einmaligen schweren Pflichtverstoß von den Behörden eine weitere Tätigkeit verboten werden. Das entschied das Verwaltungsgericht in Braunschweig nach eigenen Angaben vom Montag in einem von einer früheren Kontrolleurin angestrengten Eilverfahren gegen das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) in Braunschweig. Ihr war wegen Sicherheitsbedenken die Erlaubnis entzogen worden.
Mann schiebt im Saarland Auto über Autobahn
Ein Mann hat im Saarland sein Auto über die Autobahn geschoben. Am Montagmorgen meldete ein Zeuge der Polizei die ungewöhnliche Beobachtung auf dem rechten Fahrstreifen der A620 in Richtung Saarlouis, wie die Inspektion in Völklingen mitteilte. Beim Eintreffen der Beamten hatte der 29-Jährige mit seinem roten Wagen die Autobahn an der Anschlussstelle Geislautern bereits wieder verlassen.
Bayer muss im Glyphosat-Streit weiter auf Entscheidung von Supreme Court warten
Der Chemiekonzern Bayer muss im Streit um den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup weiter auf eine wichtige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA warten. Der Supreme Court in Washington gab am Montag anders als erwartet nicht bekannt, ob er eine Verurteilung des Konzerns zu 25 Millionen Dollar Schadenersatz wegen einer möglichen krebserregenden Wirkung von Roundup überprüft oder nicht. Die Entscheidung über den Revisionsantrag von Bayer dürfte aber in den nächsten zwei Wochen fallen.
UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet bewirbt sich nicht für zweite Amtszeit
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet strebt keine zweite Amtszeit an. Die aktuelle Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte unter ihrer Leitung sein, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen am Montag in Genf. Sie wolle in ihrem Heimatland Chile wieder mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen, begründete die 70-Jährige anschließend ihre Entscheidung. Bachelet war zuletzt wegen eines China-Besuchs massiv kritisiert worden.
ADAC erwartet wegen Fronleichnam und Ende von Pfingstferien Staus
Der ADAC erwartet wegen des Endes der Pfingstferien und des Feiertags Fronleichnam in einigen Bundesländern am Wochenende Hochbetrieb auf den Autobahnen. Wegen Fronleichnam sei ab Mittwochnachmittag und am Donnerstag der Start zahlreicher Reisender in ein verlängertes Wochenende zu erwarten, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Am Wochenende stehe dann zudem die Rückkehr der Pfingsturlauber aus Bayern und Baden-Württemberg an, wo zweiwöchige Ferien enden.
UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet verzichtet auf Bewerbung für weitere Amtszeit
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet bewirbt sich nicht für ein zweites Mandat. Die aktuelle Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte sein, die sie leite, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen am Montag in Genf. Zu den Gründen für ihre Entscheidung äußerte sich die 70-Jährige nicht.
Mordprozess nach Gewaltverbrechen mit zwei Toten in Niedersachsen begonnen
Ein knappes halbes Jahr nach einem Gewaltverbrechen mit zwei Toten und einer Schwerverletzten in Fischerhude in Niedersachsen hat am Montag der Prozess gegen den 64-jährigen mutmaßlichen Täter begonnen. Der Mann muss sich wegen zweifachen Mordes sowie versuchten Mordes vor dem Landgericht Verden verantworten. Laut Anklage soll der Tat ein langjähriger persönlicher Streit vorausgegangen sein.
Bundesgesundheitsministerium startet Expertenanhörungen zu Cannabis-Freigabe
Das Bundesgesundheitsministerium stellt die Weichen für die Legalisierung von Cannabis. Am Dienstag soll die erste von insgesamt fünf geplanten Expertenanhörungen stattfinden, teilte das Ministerium am Montag mit. In den Anhörungen solle diskutiert werden, mit welchen Maßnahmen der beste Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz bei einer Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken sichergestellt werden könne, erklärte der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert. "Kinder und Jugendliche wollen wir besonders vor möglichen Risiken schützen."
Mann tötet erst Vater und fährt anschließend vier Radfahrer an
Ein Mann hat in Ellerstadt in Rheinland-Pfalz erst seinen Vater getötet und bei der anschließenden Flucht mit dem Auto offensichtlich absichtlich vier Radfahrer angefahren. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mannheim am Montag mitteilten, starb bei der Kollision im knapp 18 Kilometer entfernten Mannheim eine 71-jährige Radfahrerin, drei weitere Radler wurden verletzt. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Taten in einem psychischen Ausnahmezustand verübt wurden.
Flüchtiger Autofahrer stellt sich nach tödlichem Verkehrsunfall in Niedersachsen
Mehr als zwei Tage nach einem tödlichen Verkehrsunfall im niedersächsischen Hambühren hat sich der zunächst flüchtige mutmaßliche Unfallfahrer gestellt. Der Mann sei in der Nacht zum Montag bei der Polizei in Celle erschienen, teilten die dortigen Beamtinnen und Beamten mit. Er sei dann vorläufig festgenommen worden.
Bis zu 6000 Missbrauchsopfer laut Studie im Bistum Münster
Das Ausmaß des sexuellen Missbrauchs im katholischen Bistum Münster ist einer unabhängigen Studie zufolge deutlich größer als bisher bekannt. Aus den Akten des Bistums ergebe sich eine Zahl von 610 Missbrauchsopfern und damit mehr als ein Drittel mehr, als in der 2018 präsentierten MHG-Studie der Deutschen Bischofskonferenz erfasst wurden, teilten die Wissenschaftler der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) am Montag mit.
Habeck will Kartellrecht "mit Klauen und Zähnen" durchsetzen
Im Ringen um den Tankrabatt und die offenbar nur teilweise Weitergabe der Steuersenkung an die Verbraucherinnen und Verbraucher hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Kartellrecht "mit Klauen und Zähnen" angekündigt. Kernelement solle "quasi eine Beweislastumkehr" sein, sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Zugleich erinnerte er daran, dass der Tankrabatt auf Forderungen der FDP zurückgehe. Aus seiner Sicht hätte es hier wirksamere Entlastungsinstrumente gegeben.
US-Senatoren verkünden Einigung auf minimale Verschärfung des Waffenrechts
Eine parteiübergreifende Gruppe von US-Senatoren hat sich auf eine minimale Verschärfung des Waffenrechts verständigt. Es gehe darum, "Amerikas Kinder zu schützen, unsere Schulen sicher zu halten und die Bedrohung durch Gewalt im ganzen Land zu verringern", erklärte die 20-köpfige Gruppe aus Republikanern und Demokraten am Sonntag. Das Gremium hatte sich in Reaktion auf eine Zunahme tödlicher Angriffe mit Schusswaffen unter anderem in Schulen formiert.
86-Jähriger in Bayern tötet vermutlich Ehefrau und Sohn
In Bayern hat ein 86 Jahre alter Mann vermutlich seine 85-jährige Ehefrau und seinen 59 Jahre alten Sohn getötet. Wie die Polizei in Passau am Sonntag mitteilte, wurde sie am Morgen von einem Mitarbeiter eines ambulanten Pflegediensts in eine Wohnung in Passau gerufen, wo sich zwei Tote und ein Schwerverletzter befanden.
Retter ziehen Jugendlichen aus Schlammgrube auf Firmengelände in Rheinland-Pfalz
Retter haben einen Jugendlichen aus einer Schlammgrube in Rheinland-Pfalz gezogen. Der 16-Jährige drang am Sonntag trotz der Warnschilder mit zwei Freunden auf das Firmengelände eines Kieswerks in Bobenheim-Roxheim vor, um im Schlamm zu baden, wie die Polizei in Ludwigshafen am Sonntag mitteilte. Das tückische Schlamm-Wasser-Gemisch wirkte allerdings wie Treibsand und zog den Jugendlichen immer weiter ein.
Zwei Männer in Weiher in Oberbayern ertrunken
Bei einem Badeunfall in Oberbayern sind zwei Männer ertrunken. Ein 38-jähriger Mann ging am Samstagabend während einer Privatparty beim Baden in Kirchdorf im Landkreis Freising unter, wie die Polizei in Ingolstadt am Sonntag mitteilte. Bei einem Rettungsversuch versank dann ein 47-Jähriger ebenfalls in dem See.
Mehr Verletzte nach Zugunglück von Burgrain als bislang bekannt
Bei dem Zugunglück von Burgrain sind mehr Menschen verletzt worden als bislang bekannt. In der vergangenen Woche meldeten sich etliche weitere Verletzte bei den Ermittlern der Sonderkommission, wie die Polizei in Rosenheim am Sonntag mitteilte. Nach aktuellem Stand wurden demnach 16 Menschen schwer und 52 leicht verletzt. Der Zustand einer schwerstverletzten 34-jährigen Frau sei nach wie vor kritisch.
Entlaufener Hund sorgt für zeitweise Vollsperrung der A7 in Niedersachsen
Ein entlaufener Hund hat für eine zeitweise Vollsperrung der Autobahn 7 in Niedersachsen gesorgt. Der Vierbeiner entwischte am Samstag vermutlich aufgrund eines Stromschlags seiner Besitzerin in Höver und lief dann querfeldein bis auf die A7, wie die Polizei in Hannover am Sonntag mitteilte. Weil der Beagle dort den Verkehr gefährdete, wurde die Autobahn kurzfristig gesperrt.
Schwangere in Berlin mit Hammer angegriffen und verletzt
Ein Mann hat in Berlin eine Schwangere mit einem Hammer angegriffen und verletzt. Ein 37-Jähriger schlug am Samstagabend mit einem Hammer die Terrassentür zur Wohnung seiner 30 Jahre alten Ex-Frau ein und bedrohte sie und ihren Lebensgefährten, worauf die beiden die Flucht ergriffen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Nach Messerangriff von Hamm 30 Jahre altes Opfer gestorben
Nach dem Messerangriff in einer Hochschule in Hamm ist eine 30-Jährige ihren schweren Verletzungen erlegen. Die Frau aus Essen starb am Samstag in einem Krankenhaus, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund am Sonntag mitteilten. Der mutmaßliche Täter wurde inzwischen in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht. Der 34-Jährige leide bereits seit längerem an psychischen Problemen, sagte der Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft, Henner Kruse, am Samstag.
Feuerwehr befreit kleinen Jungen mit Heckenschere und Motorsäge aus Gebüsch
Die Feuerwehr hat im rheinland-pfälzischen Frankenthal einen kleinen Jungen mit Heckenschere und Motorsäge aus einem Gebüsch befreit. Das Kind kletterte am Samstag beim Spielen auf einen Baum und stürzte von dort in eine sehr dichte, anderthalb Meter hohe Hecke aus Efeu, Brombeeren und anderen Pflanzen, wie die Feuerwehr Frankenthal am Samstagabend berichtete. Von allein kam der Junge dort nicht wieder heraus.
Trauergottesdienst nach Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen
Mit einem ökumenischen Trauergottesdienst in Garmisch-Partenkirchen ist am Samstag der Opfer des Zugunglücks von Burgrain gedacht worden. An dem Gottesdienst nahmen Überlebende und Angehörige der Opfer des Unglücks vom 3. Juni in Oberbayern teil. Auch Rettungs- und Hilfskräfte waren in die Pfarrkirche Maria Himmelfahrt in Garmisch-Partenkirchen gekommen.
Mutmaßlicher Messerangreifer von Hamm in psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen
Nach dem Messerangriff in einer Hochschule in Hamm ist der mutmaßliche Täter in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht worden. Der 34-Jährige leide bereits seit längerem an psychischen Problemen, sagte der Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft, Henner Kruse, am Samstag. Der Mann hatte am Freitag vier Menschen offenbar wahllos angegriffen und teils schwer verletzt. Eine 30-Jährige wird laut Kruse vermutlich nicht überleben.
84-Jähriger in Bayern tötet 82-jährige Ehefrau
In Bayern hat ein 84 Jahre alter Mann seine 82-jährige Ehefrau getötet. Der Mann habe am Freitagnachmittag selbst den Notruf gewählt und erklärt, er habe seine Frau umgebracht, teilte die Polizei in Rosenheim am Samstag mit. Die Tat ereignete sich demnach in Weilheim südwestlich von München.
55-Jähriger erschlägt in Düsseldorf Mann mit Poller
In der Düsseldorfer Altstadt hat ein 55-Jähriger mit einem gusseisernen Begrenzungspoller auf einen anderen Mann eingeschlagen. Der 23-Jährige wurde dabei in der Nacht zum Samstag so schwer verletzt, dass er noch am Tatort starb, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt mitteilten. Der 55-Jährige versuchte den Angaben zufolge zu fliehen, wurde aber von der Polizei gefasst.
Tatverdächtiger nach Messerangriff an Grundschule in Esslingen in U-Haft
Nach dem Messerangriff an einer Grundschule in Esslingen in Baden-Württemberg ist der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Der 24-Jährige habe die Tat gestanden, teilten die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Polizeipräsidium Reutlingen am Samstag mit. Die Ermittlungen zum Motiv dauerten an; ein politisch motivierter Hintergrund werde aber ausgeschlossen. Die Möglichkeit einer psychischen Erkrankung des Mannes werde geprüft.
Nach Messerangriff in Hamm psychische Erkrankung bei Verdächtigem vermutet
Nach dem Messerangriff in einer Hochschule in Hamm vermuten die Ermittler psychische Probleme bei dem mutmaßlichen Täter. Es gebe "Hinweise auf eine akute psychiatrische Erkrankung", teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund in der Nacht zum Samstag mit. Dagegen lägen keine Hinweise "auf eine politische oder religiöse Tatmotivation" vor und auch "keine belastbaren Hinweise zu Täter-Opfer-Beziehungen". Der Verdächtige solle am Samstag psychiatrisch begutachtet werden.
Tatverdächtiger nach Messerangriff an Grundschule in Esslingen gefasst
Nach dem Messerangriff an einer Grundschule in Esslingen in Baden-Württemberg hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Der Mann sei am Freitagabend nach einem Hinweis aus der Bevölkerung in Stuttgart festgenommen worden, teilte Innenminister Thomas Strobl mit. Er habe sich widerstandslos festnehmen lassen.
Bis zu vier Jahre Haft für Diebstahl von Bataclan-Tür mit Banksy-Werk gefordert
Wegen des Diebstahls einer Tür des Pariser Konzertsaals Bataclan mit einem Werk des Künstlers Banksy sollen die mutmaßlichen Täter nach dem Willen der französischen Staatsanwaltschaft bis zu vier Jahre ins Gefängnis. Die Tür habe einen unschätzbaren Wert, sagte Staatsanwältin Valérie Cadignan am Freitag und verwies dabei auch auf den ideellen Wert des Kunstwerkes. Bei ihm handelt es sich um eine Hommage an die Opfer der Pariser Anschläge von 2015, bei denen dschihadistisch motivierte Attentäter 130 Menschen getötet hatten.
Drei Tote bei mutmaßlichem Nachbarschaftsstreit in Niedersachsen
Bei einem mutmaßlichen Nachbarschaftsstreit in Niedersachsen sind drei Menschen getötet worden. Offenbar sei ein Streit zwischen zwei 85 und 62 Jahre alten Grundstücksnachbarn in Bienenbüttel bei Lüneburg "final eskaliert", teilte die Polizei am Freitagabend mit. Getötet worden sei neben den beiden Männern auch die ein Jahr jüngere Ehefrau des 62-Jährigen.
Vier Menschen in Hamm mit Messer teils schwer verletzt
Im nordrhein-westfälischen Hamm hat am Freitag ein Mann vier Menschen mit einem Messer verletzt, einige davon schwer. Der mutmaßliche Täter, ein 34 Jahre alter Mann, sei festgenommen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Der Messerangriff ereignete sich demnach in einem Seminargebäude der Hochschule Hamm-Lippstadt.
Schüler trinken in Essen unbekannte Flüssigkeit und verlieren Bewusstsein
An einer Realschule in Essen haben mehrere Schülerinnen und Schüler Kreislaufprobleme bekommen, nachdem sie eine unbekannte Flüssigkeit getrunken hatten. Zunächst musste ein Schüler gegen Mittag ins Krankenhaus gebracht werden, wie die Essener Feuerwehr am Abend mitteilte. Eine Stunde später wurden die Rettungskräfte demnach erneut alarmiert, weil vier Schülerinnen und Schüler zwischen zwölf und 14 Jahren über Kreislaufprobleme klagten. Zwei von ihnen verloren das Bewusstsein. Die vier kamen ebenfalls ins Krankenhaus.
Papst verschiebt Afrikareise wegen anhaltender Knieprobleme
Papst Franziskus hat seine geplante Reise in die Demokratische Republik Kongo und nach Südsudan vorerst abgesagt. Grund für die Planänderung seien die anhaltenden Knieprobleme des Papstes, wie der Vatikan am Freitag mitteilte. "Auf Empfehlung seiner Ärzte und um die Fortschritte durch die Therapie, der er sich derzeit unterzieht, nicht zu gefährden, sieht sich der Heilige Vater - mit großem Bedauern - gezwungen, seine apostolische Reise in die Demokratische Republik Kongo und nach Südsudan zu verschieben", erklärte Vatikansprecher Matteo Bruni.
Mann lässt sich für Essenspause auf Gleis im Hamburger Hauptbahnhof nieder
Ein 37-Jähriger hat sich im Hamburger Hauptbahnhof auf einem S-Bahngleis für eine Essenspause niedergelassen. Wie die Bundespolizei am Freitag mitteilte, konnte der Fahrer einer einfahrenden S-Bahn einen Unfall nur durch eine Notbremsung verhindern. Der 37-Jährige, der nach Erkenntnissen der Bundespolizei im Gleis anscheinend etwas aß, flüchtete bei dem Vorfall vom Donnerstag anschließend über die Gleise in Richtung des nächsten Bahnhofs.
Berlin verurteilt Todesstrafe für ausländische Kämpfer in pro-russischer Gefangenschaft
Die Bundesregierung hat scharfe Kritik an den Todesurteilen gegen drei ausländische Kämpfer in einer von pro-russischen Rebellen kontrollierten Region in der Ostukraine geäußert. Die Berichte über die Urteile seien "erschütternd", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung verurteile die Gerichtsentscheidungen. Es zeige sich "einmal mehr die volle Missachtung Russlands für elementare Grundsätze des humanitären Völkerrechts".
Erzieher wegen Kindesmissbrauchs in brandenburgischer Freizeiteinrichtung verurteilt
Das Landgericht im Frankfurt an der Oder hat einen früheren Erzieher wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Die Taten seien in einer Freizeiteinrichtung im brandenburgischen Münchehofe begangen worden, sagte ein Sprecher am Freitag. Von weiteren Vorwürfen sei der Mann in dem Urteil am Donnerstag freigesprochen worden.
Urteil gegen Thüringer Polizisten nach Messerangriff auf Exfreundin rechtskräftig
Ein Jahr nach der Verurteilung eines ehemaligen thüringischen Polizisten, der seine frühere Freundin mit einem Messer angriff, ist das Urteil rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof fand keine Rechtsfehler in der Entscheidung des Landgerichts Erfurt vom Mai 2021, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Mann unter anderem wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt. (Az. 2 StR 481/21)