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Familienvater fällt in Rheinland-Pfalz von Buhne in Rhein und ertrinkt
In Rheinland-Pfalz ist ein 49-jähriger Familienvater von einer Buhne abgerutscht und im Rhein ertrunken. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich das Unglück am Donnerstag bei Bingen-Gaulsheim an einem Strand des Flusses. Demnach wollte der Mann gemeinsam mit seinen zwei Kindern im Alter von acht und elf Jahren sowie einem weiterer Menschen über die Buhne spazieren.
Ex-Richter: Trump-Plan hätte "Revolution" und "Verfassungskrise" auslösen können
Ein Plan des früheren US-Präsidenten Donald Trump, sich trotz seiner Wahlniederlage 2020 an der Macht zu halten, hätte das Land nach Einschätzung eines früheren Bundesrichters in eine "Revolution" und "Verfassungskrise" stürzen können. Der pensionierte Richter J. Michael Luttig sagte am Donnerstag vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung zu Trumps Versuchen aus, seinen damaligen Stellvertreter Mike Pence dazu zu bringen, eine Zertifizierung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden zu blockieren.
Einbrecher bleibt in Schiebetür von sächsischer Apotheke stecken
Bei einem nächtlichen Einbruch in eine Apotheke ist ein 30-Jähriger im sächsischen Lichtenstein in einer Schiebetür steckengeblieben. Nach Angaben der Polizei in Zwickau wurde der Mann in der Nacht zum Donnerstag von der Apothekenbesitzern überrascht und wollte durch die zuvor von ihm aufgehebelte Schiebetür fliehen. Dabei klemmte er sich ein und saß fest.
Jugendlicher nach Tod von 16-Jähriger in Sachsen verurteilt
Rund neun Monate nach dem gewaltsamen Tod einer 16-Jährigen im sächsischen Großröhrsdorf ist der mutmaßliche Täter zu einer Jugendstrafe von siebeneinhalb Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Görlitz sprach den 16-Jährigen am Donnerstag in seiner Außenstelle Bautzen des Totschlags schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der Jugendliche hatte zuvor ein Geständnis abgelegt. Über das Motiv der Tat wurde nichts bekannt. Der Prozess vor der Jugendstrafkammer fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
McDonald's wendet in Frankreich mit Milliardenzahlung Steuerprozess ab
Der Fastfood-Konzern McDonald's zahlt in Frankreich 1,25 Milliarden Euro und entgeht damit einem Steuerprozess. Der Vereinbarung zufolge, die ein Gericht in Paris am Donnerstag annahm, zahlt McDonald's neben einer Summe von 508 Millionen Euro auch 737 Millionen Euro an Steuernachzahlungen. Dem Unternehmen war vorgeworfen worden, zwischen 2009 und 2020 künstlich niedrige Gewinne gemeldet zu haben, um seine Steuerlast zu drücken.
Kevin Spacey bleibt in Affäre um mutmaßliche sexuelle Übergriffe auf freiem Fuß
In der Affäre um mutmaßliche sexuelle Übergriffe in Großbritannien bleibt Hollywoodstar Kevin Spacey vorerst auf freiem Fuß. Der zuständige Richter entschied bei einer Anhörung am Donnerstag in London, dass sich der 62-Jährige vorerst weiter frei bewegen und auch das Königreich verlassen kann. Spacey war zu dem Gerichtstermin persönlich in London erschienen, sein Anwalt wies die Anschuldigungen "auf das Schärfste" zurück.
Berlin will als Richterin tätige frühere AfD-Abgeordnete in Ruhestand schicken
Der Berliner Senat will die nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag in den Richterdienst zurückgekehrte AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann aus Sorge um das allgemeine Ansehen der Justiz in den Ruhestand versetzen lassen. Der Antrag sei nach einer intensiven Prüfung beim zuständigen Richterdienstgericht gestellt worden, teilte die Berliner Senatsverwaltung für Justiz am Donnerstag mit. Den Namen Malsack-Winkemanns nannte sie dabei nicht.
Kevin Spacey bleibt trotz Vorwurfs sexueller Übergriffe auf freiem Fuß
Hollywood-Star Kevin Spacey bleibt ungeachtet der in Großbritannien gegen ihn erhobenen Vorwürfe wegen sexueller Übergriffe vorerst auf freiem Fuß. Der zuständige Richter entschied bei einer Anhörung am Donnerstag in London, dass sich der 62-Jährige weiter frei bewegen dürfe.
Auf Güterzug gekletterter Mann stirbt durch Stromschlag auf bayerischem Bahnhof
Im einem Bahnhof im bayerischen Neustadt an der Donau haben zwei auf einen Güterzug gekletterte Männer einen schweren Stromschlag erlitten. Nach Polizeiangaben vom Donnerstag starb ein 36-Jähriger noch vor Ort an seinen schweren Verbrennungen, sein gleichaltriger Begleiter wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen mit einem Rettungshubschrauber in ein Spezialkrankenhaus geflogen. Der Zwischenfall auf dem Bahngelände ereignete sich demnach in der Nacht zum Donnerstag.
Bätzing wirft Putin Strategie des Aushungerns anderer Länder vor
In seiner Fronleichnamspredigt hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz und Bischof von Limburg, Georg Bätzing, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Strategie des Aushungers vorgeworfen. "Putin setzt auf Hunger als politisches Druckmittel, um abhängige Staaten der südlichen Hemisphäre politisch gefügig zu machen und auf andere Druck auszuüben", sagte Bätzing laut Redetext am Donnerstag in Frankfurt am Main.
Hitzewelle aus Spanien erreicht Frankreich
Die aus Nordafrika und Spanien kommende Hitzewelle hat Frankreich erreicht. Der Wetterdienst Météo France rief für Donnerstag in 23 der 101 Départements die Alarmstufe Orange aus. Im Südwesten des Landes wurden Temperaturen bis zu 39 Grad erwartet, am Samstag sollen es über 40 Grad werden. Es handelt sich um die früheste Hitzeperiode in einem Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in Frankreich.
Sechs von zehn Deutschen spielen Computer- und Videospiele
Nach dem starken Wachstum im Coronajahr 2020 ist die Zahl der Gamer in Deutschland auch im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Sechs von zehn Deutschen spielen Computer- und Videospiele, wie der Verband der deutschen Gamesbranche am Donnerstag in Berlin mitteilte. Das waren 59 Prozent der Sechs- bis 69-Jährigen und damit ein Prozent mehr als im Vorjahr. Das Durchschnittsalter der Spielenden stieg auf fast 38 Jahre.
Mann hängt in Wismar an angekipptem Küchenfenster in viertem Stock
Einsatzkräfte haben in Wismar in Mecklenburg-Vorpommern einen Mann gerettet, der im vierten Stock an einem angekippten Küchenfenster hing. Zwei Beamte hielten den 34-Jährigen am Mittwochabend durch ein Hausflurfenster fest, bis die Feuerwehr eintraf, wie das Polizeipräsidium Rostock am Donnerstag mitteilte.
Thüringer Ermittler gehen mit Razzien gegen organisierte Kriminalität vor
Thüringer Ermittler sind mit Razzien gegen die organisierte Kriminalität vorgegangen. Seit Donnerstagfrüh durchsuchten Einsatzkräfte insgesamt 26 Objekte in Thüringen, Schleswig-Holstein und Berlin, wie das Landeskriminalamt Thüringen (LKA) mitteilte. Bislang wurden sieben Haftbefehle vollstreckt. Hintergrund sind Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Geldwäsche sowie des Verstoßes gegen das Waffengesetz.
UNHCR warnt vor Flüchtlingswelle wegen Nahrungskrise durch Ukraine-Krieg
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die Zahl der Vertriebenen weltweit nach UN-Angaben bereits auf mehr als hundert Millionen ansteigen lassen. Der Chef des Flüchtlingshilfswerk UNHCR, Filippo Grandi, warnte bei der Vorstellung des am Donnerstag veröffentlichten Jahresberichts der Organisation, dass der Kampf gegen die wegen des Kriegs drohende Nahrungsmittelknappheit von "größter Bedeutung" sei, "um zu verhindern, dass noch mehr Menschen fliehen" müssen.
Mehr als 270 Unfälle mit von Autopiloten gesteuerten Teslas in den USA
In den USA waren in den vergangenen zwölf Monaten von Autopiloten gesteuerte Teslas an 273 Unfällen beteiligt. Das macht knapp 70 Prozent der in dem Zeitraum insgesamt 392 gemeldeten Unfälle von Autos mit einem solchen Fahrassistenzsystem aus, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der US-Verkehrsbehörde NHTSA hervorgeht. Allerdings stellt der Elektroautobauer in den USA auch die größte Flotte von Fahrzeugen mit Autopilot.
Wegen Kindesmissbrauchs in Köln Festgenommener soll in Kitas tätig gewesen sein
Neuen Ermittlungen zufolge soll ein wegen des Verdachts des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs festgenommener 33-Jähriger aus Köln auch in Kindertagesstätten eingesetzt gewesen sein. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten, war der Mann seit Mitte Juni vergangenen Jahres bei einer Firma für Pflegedienstleistungen tätig. Von dieser sei er zur Betreuung von Kindern vermittelt worden, unter anderem an drei Kindertagesstätten.
71-Jähriger wird in Hessen in Baugrube verschüttet und stirbt
Ein 71-Jähriger ist in Hessen bei einem Unfall in einer Baugrube verschüttet worden und ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, befand sich der Mann am Dienstagabend auf einer privaten Baustelle in der Gemeinde Grävenwiesbach. Dort brachen Teile einer Wand ein und verschütteten den 71-Jährigen.
Betrugsprozess gegen mutmaßliche Clanmitglieder in Düsseldorf begonnen
Gegen mutmaßliche Mitglieder des libanesischen Al-Zein-Clans aus Leverkusen hat am Mittwoch vor dem Landgericht Düsseldorf ein Betrugsprozess begonnen. Verantworten müssen sich sieben Männer und Frauen, die über Jahre hinweg zu Unrecht Sozialleistungen bezogen und Geldwäsche betrieben haben sollen. Die Schadenssumme beläuft sich laut Anklageschrift, die einem Sprecher zufolge am ersten Verhandlungstag verlesen wurde, auf fast drei Millionen Euro.
Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main gestartet
Vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat am Mittwoch ein Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 28-jährigen Syrer vor, sich 2014 für mehrere Monate dem IS in seinem Heimatland angeschlossen zu haben. Für diese soll er laut Anklage unter anderem als bewaffneter Kämpfer tätig gewesen sein sowie mit Rohstoffen und Waffen gehandelt haben.
Strafbefehl gegen Halterin nach Tod von zwölf Huskys in Baden-Württemberg
Nach dem Tod von zwölf Huskys im baden-württembergischen Landkreis Calw hat die Staatsanwaltschaft Tübingen einen Strafbefehl über eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen gegen die Halterin beantragt. Das Amtsgericht Calw habe den Strafbefehl erlassen und zugestellt, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Von 26 Hunden der Frau waren im vergangenen Juli zwölf gestorben.
ADAC: Spritpreise weiterhin "viel zu hoch"
Die Spritpreise sind einer Erhebung des ADAC zufolge noch immer deutlich überhöht. Während der Benzinpreis im Vorwochenvergleich zurückging, stieg der Dieselpreis weiter, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Demnach kostete ein Liter Benzin im Durchschnitt 1,944 Euro und somit 0,4 Cent weniger als in der Vorwoche. Diesel war mit einem Durchschnittspreis von 2,036 Euro insgesamt 4,4 Cent teurer.
78-Jähriger stirbt bei Absturz mit Gleitschirm in Bayern
In Bayern ist ein 78-Jähriger mit einem Gleitschirm abgestürzt und ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Kempten am Mittwoch mitteilte, wurde der abgestürzte Gleitschirmflieger am Dienstagnachmittag in der Gemeinde Bad Hindelang auf einer Wiese neben einer Bundesstraße gefunden. Anschließende Wiederbelebungsmaßnahmen verliefen demnach erfolglos.
Bewährungsstrafen für Blatter und Platini wegen dubioser Millionenzahlung gefordert
Wegen dubioser Geldzahlungen sollen Ex-Fifa-Präsident Sepp Blatter und Ex-Uefa-Chef Michel Platini nach dem Willen der Schweizer Staatsanwaltschaft zu einer Bewährungsstrafe verurteilt werden. Für beide frühere Fußballfunktionäre forderte die Anklage am Mittwoch vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona ein Jahr und acht Monate Haft auf Bewährung wegen Betrugs. Das Urteil gegen den 86-jährigen Schweizer Blatter und den 66-jährigen Franzosen Platini wird am 8. Juli erwartet.
Neuer BKK-Chef will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen
Der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen. Er kündigte zu seinem Amtsantritt am Mittwoch als Ziel eine bessere Vernetzung von Bund, Ländern, Kommunen, Hilfsorganisationen, Bundeswehr und Zivilgesellschaft bei Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz an. Ein wichtiger Schritt dazu sei das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz, das nun beim BBK aufgebaut werde.
EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig
Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).
Prozess gegen Russen wegen Mordvorbereitung im Auftrag Tschetscheniens begonnen
Vor dem Oberlandesgericht München hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen in Deutschland lebenden Russen wegen der Vorbereitung eines Mordes im Auftrag der tschetschenischen Führung um Machthaber Ramsan Kadyrow begonnen. Laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft soll sich der beschuldigte Walid D. bereiterklärt haben, die Tötung eines Deutschland lebenden tschetschenischen Exiloppositionellen zu organisieren. Die Tat sollte ein anderer Mann begehen.
Missbrauchsprozess gegen Psychiatriepfleger in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat der Prozess gegen einen 58-jährigen Pfleger einer Psychiatrie wegen sexuellen Missbrauchs begonnen. Zu Beginn wurde am Mittwoch die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann demnach vor, als Krankenpfleger in einer Klinik für Psychiatrie in der Hauptstadt einen dort verwahrten psychisch kranken Mann sexuell missbraucht zu haben.
AfD-Klage gegen Merkel wegen Äußerung zu Thüringen-Wahl erfolgreich
Das Bundesverfassungsgericht hat einer Klage der AfD gegen die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stattgegeben. Merkel habe mit ihrer auf einer Auslandsreise getätigten Kritik an der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen im Februar 2020 die AfD in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt, erklärte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe. Die Kanzlerin hatte scharfe Kritik an der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD geäußert. (Az. 2 BvE 4/20 und 2 BvE 5/20)
Proteste in der Türkei für Rückkehr zu internationalem Frauenrechtsabkommen
In der türkischen Hauptstadt Ankara haben hunderte Menschen für Frauenrechte und gegen den Rückzug des Landes aus der Istanbuler Konvention protestiert. Die Demonstranten versammelten sich am Dienstag vor dem Staatsrat, der über eine Klage gegen den vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beschlossenen Ausstieg aus der Konvention verhandelte. Geklagt hatten vor dem obersten Verwaltungsgericht unter anderem Vertreter von Anwaltskammern, Frauenrechtler und Menschenrechtsaktivisten.
Mutmaßlicher Täter von Ellerstadt in psychiatrisches Krankenhaus gebracht
Der 36-Jährige, der in Rheinland-Pfalz erst seinen Vater tötete und bei der anschließenden Flucht mit dem Auto in Baden-Württemberg vier Radfahrer anfuhr, ist in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht worden. Der zuständige Ermittlungsrichter erließ am Dienstag einen sogenannten Unterbringungsbefehl gegen den Mann, nachdem dieser aus einer Klinik entlassen worden war, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mannheim mitteilten.
Gegen Unfallfahrer aus Hambühren wird wegen tödlichen Autorennens ermittelt
Gegen einen nach rund zweitägiger Flucht gefassten mutmaßlichen Unfallfahrer aus dem niedersächsischen Hambühren wird wegen eines verbotenen Autorennens mit Todesfolge sowie versuchten Mordes ermittelt. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Celle mit. Der 30-Jährige, der am Freitag mit seinem Auto auf einer Landstraßenkreuzung einen anderen Wagen gerammt und so eine 13-Jährige getötet hatte, wurde in Untersuchungshaft genommen.
Zoll findet in Sachsen eine Million Schmuggelzigaretten und vier Tonnen Tabak
Zollbeamte haben in Sachsen eine Million Schmuggelzigaretten und fast vier Tonnen Wasserpfeifentabak beschlagnahmt. Die Schmuggelware wurde am Freitag bei der Kontrolle eines aus Polen eingereisten Lastwagens auf der Autobahn 4 entdeckt, wie das Hauptzollamt Dresden am Dienstag mitteilte. Dadurch sei ein Steuerschaden von rund 370.000 Euro verhindert worden.
Bundeskartellamt leitet Prüfverfahren gegen Apple ein
Das Bundeskartellamt hat ein Prüfverfahren gegen den US-Technologiekonzern Apple eingeleitet. Hintergrund des Verfahrens ist der Verdacht, dass Apple bei den Regelungen für Tracking-Funktionen die eigenen Angebote bevorzugt haben könnte, wie die Behörde am Dienstag erklärte. Das Bundeskartellamt stützt sich nach eigenen Angaben auf Befugnisse, die der Behörde im Rahmen einer verschärften Missbrauchsaufsicht über große Digitalkonzerne im vergangenen Jahr erteilt wurden.
Prozess um mutmaßlichen Millionenbetrug bei Brillenkonzern Fielmann begonnen
Vor dem Landgericht in Kiel hat am Mittwoch ein Prozess um einen großangelegten mutmaßlichen Millionenbetrug zulasten des Brillenkonzerns Fielmann begonnen. Sechs Menschen sind angeklagt, das Unternehmen zwischen 2012 und 2015 durch Abrechnungen angeblicher Leistungen für Marketing- und Sponsoringaktivitäten um 6,4 Millionen Euro geschädigt zu haben. Einer der Angeklagten ist ein früherer leitender Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit von Fielmann.
Schmutzwasserspur führt Bremer Polizisten bis zu Wohnungstür von Dieb
Eine verräterische Schmutzwasserspur hat den Dieb einer Gartenbank in Bremen überführt. Wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte, konnten Einsatzkräfte diese vom Tatort mehrere hundert Meter bis zur Wohnung des 22-jährigen Langfingers verfolgen. Dort wurde die zuvor von einem Grundstück entwendete Bank entdeckt.
Keine Anwohnerklagen möglich bei Verstößen gegen Lkw-Durchfahrtsverbot
Anwohner in einer Umwelt- oder Lkw-Durchfahrtsverbotszone können nicht gegen Unternehmen vorgehen, die mit ihren Lastern das Verbot verletzen. Ein solcher Unterlassungsanspruch steht den Anwohnern nicht zu, wie am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Das Verbot diene nicht dem Schutz Einzelner, sondern generell einer geringeren Abgasbelastung im gesamten Gebiet.
Zwei Leichen bei Suche nach vermisster Seniorin an Baldeneysee in Essen entdeckt
Bei der Suche nach einer vermissten Seniorin haben Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr zwei Leichen am Baldeneysee in Essen entdeckt. Ob die beiden Menschen eines natürlich Todes oder durch Gewalt starben, war zunächst unklar, wie eine Polizeisprecherin sagte. Auch zur Identität der Toten konnten zunächst keine Angaben gemacht werden.
Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt am Dienstag kommender Woche ein Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Der 41-jährige Ali D. soll in Deutschland Informationen über Mitglieder und Unterstützer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie des islamischen Predigers Fethullah Gülen gesammelt haben, um diese an türkische Geheimdienste weiterzuleiten. Verantworten muss er sich wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und des Verstoßes gegen das Waffengesetz.