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Fox News zahlt Dominion in Streit um Wahlbetrugsvorwürfe 787,5 Millionen Dollar
Überraschende Last-Minute-Einigung in einem historischen Rechtsstreit: Der rechte US-Nachrichtensender Fox News zahlt dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion wegen falscher Wahlbetrugsvorwürfe mehr als 787 Millionen Dollar Schadenersatz. Der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware und die Konfliktparteien gaben den Vergleich am Dienstag bekannt. Damit wendete Fox News im letzten Moment einen mit Spannung erwarteten Verleumdungsprozess ab.
Dominion-Anwalt: Fox News zahlt 787,5 Millionen Dollar an Wahlmaschinen-Firma
Der rechte US-Nachrichtensender Fox News zahlt dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion in einem Verleumdungsstreit um Wahlbetrugsvorwürfe mehr als 787 Millionen Dollar Schadenersatz. Dominion-Anwalt Justin Nelson sagte am Dienstag vor einem Gerichtsgebäude in Wilmington im Bundesstaat Delaware, der erzielte Vergleich habe einen Umfang von 787,5 Millionen Dollar, umgerechnet rund 719 Millionen Euro.
Fox News und Dominion erzielen Einigung in Verleumdungsstreit in den USA
Im Verleumdungsstreit zwischen dem rechten US-Nachrichtensender Fox News und dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion haben die Konfliktparteien buchstäblich in letzter Minute eine Einigung erzielt. Das gab der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware bekannt, wo am Dienstag eigentlich der mit Spannung erwartete Verleumdungsprozess in dem Fall hätte beginnen sollen.
Mindestens vier Schwerverletzte bei mutmaßlichem Messerangriff in Duisburg
In Duisburg sind bei einem mutmaßlichen Messerangriff in einem Fitnessstudio mindestens vier Menschen schwer verletzt worden. Wie eine Sprecherin der Polizei Essen der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, habe ein Verdächtiger am Dienstagnachmittag Gäste im Fitnessstudio in der Duisburger Altstadt mit einem Gegenstand angegriffen.
Biden lädt niedergeschossenen schwarzen Teenager ins Weiße Haus ein
US-Präsident Joe Biden hat den schwarzen Jugendlichen Ralph Yarl, der in Kansas City nach einer Adressverwechslung von einem weißen Hausbesitzer niedergeschossen worden war, ins Weiße Haus eingeladen. "Ralph, wir werden dich im Oval (Office) sehen, sobald es dir besser geht", schrieb Biden am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Derweil wurde der 84-jährige Schütze angeklagt und festgenommen.
Großeinsatz der Polizei in Duisburg
In Duisburg ist die Polizei am Dienstagabend zu einem Großeinsatz ausgerückt. Wie die Polizei im Onlinedienst Twitter mitteilte, war es in einem Fitnessstudio in der Duisburger Innenstadt zu einem Angriff mit Verletzten gekommen. Die Bevölkerung wurde gebeten, den Bereich um die Schwanenstraße großräumig zu meiden.
Millionen-Spenden für durch Schüsse verletzten schwarzen Teenager in Kansas City
Für den durch Schüsse schwer verletzten schwarzen US-Jugendlichen, der sich beim Abholen seiner Geschwister offenbar an der Tür geirrt hatte, sind Millionen an Spenden eingegangen. Ein Spendenaufruf zugunsten des 16-jährigen Ralph Yarl auf der Website GoFundMe.com brachte bis Dienstagmittag (Ortszeit) mehr als 2,8 Millionen Dollar (mehr als 2,5 Millionen Euro) ein. Das Geld soll für die medizinische Behandlung und Therapie des Teenagers und möglicherweise für ein künftiges Studium verwendet werden.
Steinmeier zu Besuch in Warschau eingetroffen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Besuch in Polen eingetroffen. Er landete am späten Dienstagnachmittag in Warschau. In der polnischen Hauptstadt nimmt der Bundespräsident am Mittwoch an einer Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto teil. "Die entsetzlichen Verbrechen, die Deutsche dort verübt haben, erfüllen mich mit tiefer Scham", erklärte Steinmeier vor seinem Abflug. Er würdigte zugleich das "Wunderwerk der Versöhnung" nach dem Zweiten Weltkrieg.
Nach Großbrand mit drei Toten identifiziert Polizei verdächtige Person
Nach einem Großbrand im baden-württembergischen Gernsbach mit drei Toten hat die Polizei nach eigenen Angaben eine verdächtige Person identifiziert. Inwieweit diese mit den Geschehnissen in Verbindung stehe, sei Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen, teilte die Polizei in Offenburg am Dienstag mit. Diese seien weiterhin offen und gingen in alle Richtungen.
Drei von Nazis geraubte Kunstwerke in Paris zurückerstattet
Die französische Kulturministerin Rima Abdul Malak hat drei von den Nazis geraubte Kunstwerke an die Nachfahren der ursprünglichen Besitzer übergeben. Zu ihnen zählten zwei Gemälde aus dem 15. Jahrhundert, die sich in der Kunstsammlung des ranghohen Nationalsozialisten Hermann Göring befunden hatten, teilte das Kulturministerium am Dienstag in Paris mit. Ein Gesetzentwurf zur Erleichterung der Rückgabe von Raubkunst soll den Angaben zufolge am Mittwoch im Kabinett eingebracht werden.
Prozess um Bilanzmanipulation in Milliardenhöhe bei Steinhoff-Konzern ausgesetzt
Ein Wirtschaftsstrafprozess um Bilanzmanipulationen in Milliardenhöhe bei dem international tätigen Möbelhaus- und Einzelhandelskonzern Steinhoff vor dem Landgericht im niedersächsischen Oldenburg ist wegen Nichterscheinens des Hauptbeschuldigten vorläufig ausgesetzt worden. Der ehemalige Vorstandschef der von Südafrika aus gesteuerten Firmengruppe sei am Dienstag nicht zur Auftaktverhandlung erschienen, teilte das Gericht mit. Die anklageführende Staatsanwaltschaft aus Oldenburg habe einen Haftbefehl gegen den 62-Jährigen beantragt, über den das Gericht nun entscheiden werde.
Polizei findet bei Durchsuchung in Ostsachsen Ausgangsstoffe für Sprengmittel
Die Polizei hat bei einer Hausdurchsuchung im ostsächsischen Lauta mehrere Ausgangsstoffe für Sprengmittel gefunden. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz richten sich gegen einen 62-Jährigen, wie die Polizei in Görlitz am Dienstag mitteilte. Berichten zufolge soll der Mann der sogenannten Reichsbürgerszene angehören. Ein Polizeisprecher bestätigte dies nicht.
US-Reporter Gershkovich muss in Russland in Untersuchungshaft bleiben
Der US-Journalist Evan Gershkovich muss weiterhin in Russland in Haft bleiben. Das Gericht in Moskau entschied am Dienstag, dass die gegen den Reporter des "Wall Street Journal" bis zum 29. Mai verhängte Untersuchungshaft in Kraft bleibt, wie ein AFP-Journalist am Dienstag berichtete. Die russischen Behörden werfen dem 31-jährigen Reporter Spionage vor, was dieser kategorisch zurückweist.
Ärzte sollen in Berlin für fiktive Operationen Millionenbetrag abgerechnet haben
In Berlin sollen zwei Ärzte in mehr als tausend Fällen fiktive Operationen abgerechnet und dadurch einen Millionenbetrag erlangt haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft erhob deshalb nach Angaben vom Dienstag Anklage gegen die inzwischen 67 und 72 Jahre alten Mediziner sowie eine 55-jährige Arzthelferin. Über die Zulassung muss nun das Landgericht entscheiden.
Mann soll nach tödlichem Angriff mit Kettensäge in Berlin in Psychiatrie
Rund vier Monate nach einem tödlichen Angriff mit einer Kettensäge und einer Machete auf seine Nachbarn will die Berliner Staatsanwaltschaft den 35-jährigen Angreifer dauerhaft in einer Psychiatrie unterbringen lassen. Die Anklagebehörde reichte nach Angaben vom Dienstag eine entsprechende Antragsschrift ein. Über den Beginn eines sogenannten Sicherungsverfahrens muss nun das Landgericht entscheiden.
Akku in Handgranatenform löst Polizeieinsatz im Hauptbahnhof von Hannover aus
Eine sogenannte Powerbank in Handgranatenform hat am Mittwoch einen größeren Polizeieinsatz am Hauptbahnhof in Hannover und Störungen im Zugverkehr ausgelöst. Wie die Bundespolizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilte, hantierte eine 38-jährige Finnin mit dem Ersatzakku und legte ihn zwischen zwei Sitze, bevor sie den Zug verließ. Eine Mitreisende beobachtete den Vorgang und schlug Alarm.
Frauenleiche in Berliner Bordell gefunden
In einem Berliner Bordell ist eine Frauenleiche gefunden worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, betrat die 75-jährige Vermieterin am Montagnachmittag im Beisein eines Bekannten das Wohnungsbordell im Stadtteil Friedrichshain und entdeckte dort die unbekannte Frau. Anschließend alarmierte sie die Beamten.
Anträge auf Familienzusammenführung müssen auch per E-Mail möglich sein
EU-Mitgliedsstaaten dürfen bei der Antragsstellung für die Zusammenführung von Flüchtlingsfamilien etwa aus Kriegs- und Katastrophengebieten nicht ausschließlich auf einem persönlichen Erscheinen in einer diplomatischen Vertretung bestehen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag in einem Rechtsstreit zwischen einer Flüchtlingsfamilie aus Syrien und dem belgischen Staat. Sie müssten den Angehörigen im Ausland mit Blick auf deren besonders schwierige Situation ausnahmsweise auch andere Möglichkeiten eröffnen, etwa eine Antragstellung per Brief oder per E-Mail. (Az. Case C-1/23 PPU/Afrin)
Bundesverfassungsgericht berät über Wahlrechtsreform aus Jahr 2020
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag mit der Verhandlung über eine Wahlrechtsreform begonnen - die allerdings schon nicht mehr aktuell ist. In Karlsruhe geht es um eine mit den Stimmen der großen Koalition aus Union und SPD im Jahr 2020 beschlossene Neuregelung, derzufolge bis zu drei Überhangmandate nicht mehr ausgeglichen werden sollten. Die damaligen Oppositionsfraktionen von FDP, Linkspartei und Grünen hielten die Reform für verfassungswidrig und wandten sich an das Gericht. (Az. 2 BvF 1/21)
Deal in Prozess um tödlichen Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft geplatzt
Im Prozess um den tödlichen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim vor über 30 Jahren im saarländischen Saarlouis ist der vom zuständigen Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz vorgeschlagene Deal geplatzt. "Eine Verständigung auf Vorschlag des Gerichts ist nicht zustande gekommen", sagte der Vorsitzende Richter Konrad Leitges am Dienstag im Prozess.
Gänswein: "Glaubensverlust ist durch den synodalen Weg eher noch gewachsen"
Der langjährige Privatsekretär des verstorbenen Papstes Benedikt XVI., Erzbischof Georg Gänswein, hat den deutschen synodalen Weg zur Reform der katholischen Kirche scharf kritisiert. "Der Glaubensverlust ist durch den synodalen Weg eher noch gewachsen", sagte Gänswein der Mediengruppe Bayern (Dienstagsausgaben).
Erster großer Waldbrand des Jahres in Frankreich zerstört etwa 1000 Hektar
In Südfrankreich hat der erste große Waldbrand des Jahres etwa 1000 Hektar Vegetation zerstört. "Wegen des Klimawandels beginnt die Saison der Waldbrände immer früher", sagte Innenminister Gérald Darmanin, der sich am Montag ein Bild der Lage machte. Nach Angaben der Feuerwehr war der Brand unter Kontrolle, aber es sei nicht auszuschließen, dass er sich in Folge starken Windes erneut ausbreite.
Airbus und Air France im Rio-Paris-Prozess freigesprochen
Knapp 14 Jahre nach dem Flugzeugabsturz mit 228 Toten zwischen Rio und Paris hat ein Gericht Air France und Airbus vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Die Unternehmen hätten beide "Fehler" begangen, aber es sei "kein direkter Kausalzusammenhang mit dem Absturz" belegbar, sagte die Vorsitzende Richterin Sylvie Daunis am Montag in Paris.
Zehn Festnahmen bei Schlag gegen Planenschlitzerbande in Polen
Die Brandenburger Polizei hat mit Hilfe polnischer Beamter zehn mutmaßliche Bandenkriminelle in Polen festgenommen. Die Verdächtigen sollen im großen Stil Planen von Lastwagen aufgeschlitzt haben, um an ihre Beute zu gelangen, wie die Ermittler am Montag in Potsdam mitteilten. Neun von ihnen kamen in Untersuchungshaft.
Berliner Polizist darf sich nicht als "Officer" bei Tiktok in Szene setzen
Ein Berliner Polizist darf sich auf der Videoplattform Tiktok und in ähnlichen sozialen Medien weiterhin nicht eigenmächtig als "Officer" durch Beiträge mit Polizeibezug in Szene setzen. Das gemeinsame Oberverwaltungsgericht von Berlin und Brandenburg lehnte nach Angaben vom Montag eine Beschwerde des Beamten ab und bestätigte damit eine frühere Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin.
Zwei Frauen sterben bei Frontalkollision im Schwarzwald
Zwei Frauen im Alter von 60 und 71 Jahren sind bei einem Frontalzusammenstoß auf einer Kreisstraße im Schwarzwald in Baden-Württemberg ums Leben gekommen. Der 39-jährige Unfallgegner flüchtete nach der Kollision mit dem Wagen der beiden Frauen zunächst zu Fuß, konnte aber wenig später in einem Waldstück festgenommen werden, wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte.
Prozess gegen früheren Kitamitarbeiter wegen Kindesmissbrauchs in Köln begonnen
Weil er als Babysitter und Kitamitarbeiter mehr als 20 Kinder missbraucht haben soll, muss sich ein 33-Jähriger seit Montag vor dem Kölner Landgericht verantworten. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen. Dem Mann wird neben schweren sexuellen Übergriffen gegen Kinder auch Herstellung von Kinderpornografie vorgeworfen.
Unbekannter wirft Vogelhäuschen durch Schlafzimmerfenster in Hoyerswerda
Ein unbekannter Täter hat im sächsischen Hoyerswerda ein Vogelhaus in das Schlafzimmer einer Wohnung geworfen. Die Bewohnerin sei in der Nacht zum Sonntag von Lärm geweckt worden, teilte die Polizeidirektion Görlitz am Montag mit. Als sie das Fenster geschlossen habe, sei ihr plötzlich ein Vogelhaus "buchstäblich um die Ohren" geflogen.
Orthopäde wegen Vergewaltigung und Nacktfotos von Patientinnen vor Gericht
Ein Orthopäde muss sich seit Montag wegen Vergewaltigung und des Anfertigens von Nacktbildern seiner Patientinnen und Mitarbeiterinnen vor dem Landgericht im bayerischen Schweinfurt verantworten. Insgesamt geht es um zehn verschiedene Fälle, welche die Staatsanwaltschaft anklagte. Strafbar sind die Taten als Vergewaltigung, sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen und sexuelle Belästigung.
Mehrjährige Haftstrafen in Prozess um Autorennen mit zwei getöteten Kindern
In einem Prozess um ein illegales Autorennen in Niedersachsen, bei dem zwei Kinder getötet wurden, hat das Landgericht Hannover die beiden Unfallverursacher zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Eine 40-jährige Autofahrerin verurteilte es nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Montag unter anderem wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge zu sechs Jahren Gefängnis, einen 40-jährigen Autofahrer wegen desselben Vorwurfs zu vier Jahren Haft.
Prozess nach tödlicher Messerattacke in Siegburger Diskothek begonnen
Fast neun Monate nach einer tödlichen Messerattacke in einer Diskothek im nordrhein-westfälischen Siegburg muss sich ein 24-Jähriger seit Montag vor dem Landgericht in Bonn wegen Totschlags und versuchten Totschlags verantworten, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Angeklagte schwieg zu den Vorwürfen.
Air France und Airbus im Rio-Paris-Prozess freigesprochen
Knapp 14 Jahre nach einem Flugzeugabsturz zwischen Rio und Paris mit 228 Toten hat ein französisches Gericht Air France und Airbus freigesprochen. Beide Unternehmen hatten sich wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht verantworten müssen. Das Gericht urteilte am Montag, die Unternehmen hätten "Fehler" begangen. Es sei aber "kein sicherer Kausalzusammenhang" zwischen diesen Fehlern und dem Absturz festgestellt worden, sagte die Richterin in Paris.
Großbrand in Hamburger Gewerbegebiet nach mehr als einer Woche gelöscht
Nach mehr als einer Woche hat die Feuerwehr den Großbrand in einem Hamburger Lagerhallenkomplex endgültig gelöscht. Das bislang letzte Glutnest sei am Sonntagabend beseitigt worden, teilte die Feuerwehr in der Hansestadt am Montag mit. Der Großbrand war am Sonntag vorvergangener Woche in einem Areal mit mehreren Hallen ausgebrochen, in denen diverse Güter gelagert wurden. Anfangs breitete sich eine große Rauchwolke bis in die Innenstadt aus und löste Warnungen aus.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in niedersächsischem Celle begonnen
Im niedersächsischen Celle hat am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin begonnen. Die 34-jährige Deutsche aus dem Raum Salzgitter soll sich laut Anklage der Bundesanwaltschaft 2015 gemeinsam mit ihrem Ehemann im Bürgerkriegsland Syrien der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben. Sie soll dort zudem militärisch ausgebildet worden und auch in Planungen für einen Anschlag in Deutschland eingebunden gewesen sein, zu dem es aber nicht kam.
71-Jährige fährt beim Ausparken in die Ruhr und schwimmt selbst ans Ufer
In Essen ist eine 71-Jährige beim Ausparken mit ihrem Auto in der Ruhr gelandet. Als die Einsatzkräfte eintrafen, ragte nur noch das Fahrzeugdach aus dem Wasser, wie die Essener Polizei am Montag mitteilte. Die Frau konnte sich selbstständig aus dem Auto befreien und ans Ufer schwimmen. Sie kam in ein Krankenhaus.
Dutzende Brautkleider in rheinischem Troisdorf bei Einbruch in Geschäft gestohlen
Unbekannte haben bei einem Einbruch in ein Geschäft im rheinischen Troisdorf rund 40 Brautkleider gestohlen. Dabei sei ein Schaden von etwa 60.000 Euro entstanden, teilte die Polizei in Siegburg am Montag mit. Den Angaben zufolge hörte eine Anwohnerin in der Nacht zum Samstag einen lauten Knall und verständigte die Beamten. Dessen Ursprung blieb aber zunächst unklar.
Strafen für Justizmitarbeiterinnen wegen Verrats von Dienstgeheimnissen an Hildmann
Gegen zwei Frauen, die dem Verschwörungsideologen Attila Hildmann Informationen über den Haftbefehl gegen ihn gegeben haben sollen, sind Strafbefehle wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen erlassen worden. Die beiden 33 und 35 Jahre alten Frauen seien Schwestern und hätten bei der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft in Berlin gearbeitet, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Sie sollen nun Geldstrafen zahlen.
Entscheidung über Deal im Prozess um tödlichen Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft vertagt
Im Prozess um den Tod des Ghanaers Samuel Yeboah bei einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft im saarländischen Saarlouis vor mehr als 30 Jahren ist die Entscheidung über einen sogenannten Deal vertagt worden. Grund dafür sei die kurzfristige Verhinderung eines Richters, sagte der Vorsitzende Richter Konrad Leitges am Montag am zuständigen Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz.
Autofahrerin fährt in Kettwiger Stausee und schwimmt selbst ans Ufer
In Essen ist eine Frau mit ihrem Auto in den Kettwiger Stausee gefahren. Als die Einsatzkräfte eintrafen, hatte sie sich bereits selbstständig aus dem Fahrzeug befreit, teilte die Essener Feuerwehr am Sonntagabend mit. Die Frau sei ans Ufer geschwommen und dort vom Rettungsdienst versorgt worden.