Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Im baden-württembergischen Hechingen sollen zwei Männer im großen Stil Pakete geklaut haben. Ein 45-jähriger Paketzusteller und sein 23 Jahre alter mutmaßlicher Komplize wurden am Samstag festgenommen, als sie geraden Pakete in einen Lastwagen luden, wie die Polizei in Reutlingen und die Staatsanwaltschaft Hechingen am Montag mitteilten. Tags darauf wurden sie dem Haftrichter vorgeführt und sitzen nun wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Diebstahls in Untersuchungshaft.

Nach dem Auffinden einer getöteten 32-Jährigen in ihrer Wohnung in Dortmund hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 33-jährige Mann sei am Montag in Bremerhaven nach intensiven Ermittlungen gefasst worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund mit. Er sei dringend tatverdächtig, die 32-Jährige getötet zu haben, und solle einem Haftrichter vorgeführt werden.

Wenige Stunden vor der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat der russische Staatschef Wladimir Putin diesem gratuliert und seine Gesprächsbereitschaft mit Blick auf den Ukraine-Konflikt erklärt. "Wir sind auch zum Dialog mit der neuen amerikanischen Regierung über den Ukraine-Konflikt bereit", sagte Putin am Montag bei einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Regierungsmitgliedern in Moskau. Ziel solle "keine kurze Waffenruhe", sondern ein "dauerhafter Frieden" sein.

Bundesligist Union Berlin ist nach dem Urteil im "Skandalspiel von Köpenick" wie angekündigt in Berufung vor dem DFB-Bundesgericht gegangen. Das bestätigte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) auf SID-Anfrage am Montag.

Vier Tage nach einem tödlichen Wohnungsbrand im nordrhein-westfälischen Bottrop steht die Identität der beiden Toten fest. Es handelt es sich nach einem DNA-Abgleich um eine 61-jährige Frau und einen 61-jährigen Mann, wie die Polizei in Recklinghausen am Montag mitteilte. Die Polizei geht bei dem Wohnungsbrand von einem Unglücksfall aus.

Ausgerechnet die Schwulenhymne "Y.M.C.A." gehört zu den Songs, die seit Monaten immer wieder bei Wahlkampfauftrittenvon Donald Trump gespielt wurden - und ausgerechnet diesen Hit sollten die Village People auch am Montag bei einem Ball zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten spielen. Bereits am Montagabend wagte der 78-jährige Trump einige ungelenke Tanzschritte auf offener Bühne, während die Band bei einer Feier für seine Anhänger in Washington auftrat.

Nach dem ersten Austausch von Geiseln und Gefangenen im Rahmen des Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der islamistischen Hamas sind umfangreiche Hilfslieferungen für die Menschen im Gazastreifen angelaufen. Nach Angaben von UN-Nothilfekoordinator Tom Fletcher fuhren nach Beginn der Feuerpause am Sonntag 630 Lastwagen mit dringend benötigten Hilfsgütern in den Gazastreifen. Zuvor waren drei seit gut 15 Monaten im Gazastreifen festgehaltene Frauen sowie im Anschluss 90 palästinensische Gefangene freigekommen.

Wenige Stunden vor seiner Vereidigung als 47. Präsident der Vereinigten Staaten ist Donald Trump am Montagmorgen (Ortszeit) zu einem Gottesdienst in Washington eingetroffen. Er wurde von seiner Ehefrau Melania und dem gemeinsamen Sohn Barron begleitet. Der künftige Präsident trug einen dunklen Mantel und eine rote Krawatte, die künftige First Lady ebenfalls einen dunklen Mantel sowie einen schwarzen Hut mit weißem Band.

Die Stromproduktion in Frankreich hat im vergangenen Jahr wieder annähernd das Niveau aus den Jahren vor der Corona-Pandemie erreicht. Mit 536,5 Terawattstunden lag die produzierte elektrische Energie im Jahr 2024 in etwa so hoch wie der Durchschnitt der Jahr 2014 bis 2019, wie der Netzbetreiber RTE am Montag mitteilte. Wegen zahlreicher Probleme in französischen Atomkraftwerken war die Stromproduktion in den vorherigen Jahren stark gefallen.

E-Kaufprämie, Mütterrente, Pendlerpauschale: Der CSU-Vorstand hat einstimmig eine "Bayern-Agenda" zur Bundestagswahl beschlossen, die auch einen harten Migrationskurs vorsieht. "Wir wollen den Politikwechsel gemeinsam mit der CDU, und wir wollen Friedrich Merz als Kanzler", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber am Montag nach einer Vorstandssitzung in München. Einer Koalition mit den Grünen im Bund erteilte Huber erneut eine Absage.

Die früheren Ampel-Parteien haben sich auf ein Gesetz zur Abschaffung der Honorargrenzen für Hausärzte geeinigt. Damit werde ein zentraler Versorgungsbereich stabilisiert, erklärten die Grünen zu der Einigung mit SPD und FDP am Montag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, als Folge der Reform würden Hausarzttermine künftig "einfacher zu bekommen sein" und "überflüssige Facharzttermine wegfallen". Dies senke die Kosten im Gesundheitssystem.

Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat am Montag erstmals überhaupt den Wert von 21.000 Punkten überstiegen. Am frühen Nachmittag erreichte das Börsenbarometer zwischenzeitlich 21.016,02 Punkte. Im Dax sind die größten 40 börsennotierten Firmen in Deutschland vereint. Der Leitindex trotzt damit der ungünstigen konjunkturellen Lage im Land.

Schiedsrichter-Chef Knut Kircher hat Trainer Lukas Kwasniok vom SC Paderborn für dessen Äußerungen zu den Unparteiischen am vergangenen Spieltag scharf kritisiert. Die Aussagen Kwasnioks über Schiedsrichter Florian Heft und Video-Assistentin Katrin Rafalski nach der Zweitliga-Partie gegen Hertha BSC (1:2) am Sonntag bezeichnete Kircher auf der DFB-Homepage als "verfehlt und teilweise unangemessen polemisch".

Der neue US-Präsident Donald Trump wird laut dem "Wall Street Journal" nicht sofort nach seinem Amtsantritt neue Zölle verhängen. Trump wolle vielmehr zunächst ein Memorandum unterzeichnen, in dem er die zuständigen Bundesbehörden anweise, die Handelsbeziehungen zu China sowie Mexiko und Kanada, Handelsdefizite allgemein sowie unfaire Handelspraktiken zu untersuchen, berichtete die Zeitung am Montag.

In einem äußerst ungewöhnlichen Schritt hat der scheidende US-Präsident Joe Biden am letzten Tag im Amt eine Art Präventiv-Begnadigung für eine Reihe von Widersachern seines Nachfolgers ausgeprochen. Er wolle sie auf diese Weise vor "grundloser und politisch motivierter Strafverfolgung" schützen, erklärte Biden am Montag in Washington. Bidens Nachfolger Donald Trump hatte seinen politischen Gegnern mit Rache gedroht, wenn er wieder im Amt ist.

Die Facebook-Mutter Meta und die Online-Plattform X haben eine engere Zusammenarbeit mit der EU-Kommission im Zusammenhang mit Hassrede und Beleidigungen im Netz zugesagt. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen begrüßte am Montag das freiwillige Engagement der Online-Plattformen, mit dem sie den Angaben zufolge über die verpflichtenden Regeln im EU-Gesetz für digitale Dienste hinausgehen. Insbesondere der X-Inhaber Elon Musk hatte die EU-Vorgaben zuletzt als "Zensur" bezeichnet.

Anlässlich der Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Wichtigkeit der transatlantischen Beziehungen hervorgehoben, aber auch das europäische Selbstbewusstsein unterstrichen. "Die transatlantischen Beziehungen sind für Deutschland und für Europa von größter Bedeutung", sagte er der "Rheinischen Post".

Das am Freitag abgebrochene Spiel der Deutschen Eishockey Liga (DEL) zwischen den Fischtown Pinguins und dem Tabellenführer ERC Ingolstadt wird mit drei Punkten und 5:0 Toren für die Gäste gewertet. Darüber hinaus erhielten die Bremerhavener eine Geldstrafe. Die Partie war wegen eines Lecks an der Ammoniak-Leitung unter der Eisfläche in der ersten Drittelpause beim Stand von 2:0 für Ingolstadt abgebrochen worden.

Angesichts einer möglichen Intrige im Fall des Berliner Grünen-Politikers Stefan Gelbhaar hat die CSU Aufklärung gefordert. Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck müsse sich "persönlich erklären", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in München. "Es braucht hier volle Aufklärung."

Kurz vor der Vereidigung von Donald Trump als Präsident hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die USA zur Fairness in den Handelsbeziehungen aufgerufen. Es sei "im gegenseitigen Interesse, dass wir weiterhin als faire Wettbewerber schauen: Wer hat die Nase vorne bei Innovation", sagte Baerbock am Montag in Berlin. Im Wettbewerb könnten Europa und die USA "gegenseitig das Beste herausholen", sagte Baerbock - "aber immer mit fairen Methoden".

Ein 13-Jähriger ist bei einem Streit mit einer Gruppe junger Verdächtiger in Kiel durch einen Messerstich lebensgefährlich verletzt worden. Details des Geschehens am Sonntagabend seien noch unklar, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Stadt am Montag mit. Die Tat ereignete sich demnach vor einer Wohngruppe, in der das Opfer lebt. Polizisten reanimierten den 13-Jährigen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im vergangenen Jahr für die Bundeswehr 4,36 Milliarden Euro weniger ausgegeben als zuvor veranschlagt. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Montag in Berlin im Grundsatz Berechnungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens. Er hatte aufgrund vorläufiger Zahlen des Ministeriums noch über Minderausgaben von 4,6 Milliarden Euro berichtet.

Der Bundestag soll in der kommenden Woche erstmals über einen Antrag zum Verbotsverfahren gegen die AfD beraten. Eine fraktionsübergreifende Gruppe aus 124 Abgeordneten beantragte am Montag eine Debatte im Bundestagsplenum über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht. Angesichts der "ständigen weiteren Radikalisierung" der AfD sei ein Verbotsantrag "inzwischen tatsächlich alternativlos", erklärte der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz, der zu den Initiatoren des Vorhabens zählt.

Insgesamt rund 50 Wirtschaftsverbände haben für den 29. Januar zu einem "Wirtschaftswarntag" in Deutschland aufgerufen. Dabei soll es eine zentrale Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin geben und zusätzliche dezentrale Aktionen von Verbänden in den Regionen, wie verschiedene Verbände wie der Außenhandelsverband BGA, die Stiftung Familienunternehmer oder Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung am Montag mitteilten. Zentrale Forderungen sind weniger Steuern, ein Abbau der Bürokratie und geringere Energiekosten.

Die neue syrische Führung ist nach Angaben der Mutter des seit 2012 vermissten US-Journalisten Austin Tice entschlossen, ihren Sohn wiederzufinden. "Ich hatte das Privileg, die neuen Anführer Syriens zu treffen", erklärte Debra Tice am Montag in Damaskus vor Journalisten. "Ich war sehr erfreut zu erfahren, dass sie entschlossen sind, meinen Sohn nach Hause zurückzubringen", fügte sie hinzu.

Die frühere Bundestrainerin Ulla Koch lässt ihr Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Turner-Bundes (DTB) vorerst ruhen. Die 69-Jährige habe sich "angesichts der aktuellen Meldungen und der Debatte über Missstände im deutschen Turnen" zu diesem Schritt entschlossen, teilte der DTB am Montag mit und erklärte weiter: "Im Sinne eines optimalen Aufarbeitungsprozesses möchte Ulla Koch sich von ihrem Präsidiumsamt zurückziehen. Diese Entscheidung hat sie für die Dauer des Aufarbeitungsprozesses getroffen."

Die USA stehen vor einer innen- und außenpolitischen Kehrtwende: Donald Trump wird am Montag für seine zweite Amtszeit als 47. US-Präsident vereidigt. Der 78-jährige Rechtspopulist hat gleich für den Beginn seiner Präsidentschaft die Unterzeichnung von rund 100 Dekreten angekündigt. Dazu gehören die Massenabschiebung von Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis sowie eine "America First"-Politik, die unter anderem hohe Importzölle vorsieht.

In einer Wohnung in Bremen sind Polizei und Feuerwehr auf eine illegale Cannabisplantage mit schätzungsweise mehr als tausend Pflanzen gestoßen. Entdeckt wurde die unter anderem mit einer Bewässerungsanlage ausgerüstete Anlage am Sonntag nach einem vermeintlichen Feueralarm, wie die Polizei in der Hansestadt am Montag mitteilte. Demnach wurde Wasserdampf aus der Bewässerung irrtümlich für Rauch gehalten und sorgte dafür, dass die Feuerwehr die Wohnung betrat.

Nach rückläufigen Zahlen in den Vorjahren haben die Beschwerden wegen unerlaubter Telefonwerbung bei der Bundesnetzagentur 2024 wieder zugenommen. Im Vergangenen Jahr liefen insgesamt 37.561 schriftliche Beschwerden ein - ein Anstieg um acht Prozent verglichen mit 2023, wie die Behörde in Bonn am Montag mitteilte. Trotz der höheren Fallzahl waren die verhängten Bußgelder in diesem Jahr etwas niedriger, aber weiterhin auf hohem Niveau.

Flüchtlinge ziehen in Deutschland häufig in wirtschaftlich schwache Städte mit hoher Arbeitslosigkeit - Grund ist der dort günstigere und besser verfügbare Wohnraum. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag veröffentlichte Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Ehemalige Industriestädte wie Duisburg und Salzgitter verzeichnen demnach vor allem wegen des hohen Leerstands an Wohnungen einen überproportionalen Anstieg an Flüchtlingen.

Angesichts der wirtschaftlichen Krise in Deutschland fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) von der nächsten Bundesregierung eine "Investitionsoffensive im Eiltempo". DGB-Chefin Yasmin Fahimi sagte am Montag in Berlin, die Schuldenbremse sei keine Staatsräson. Versuchen, "im Windschatten der Krise" soziale Errungenschaften abzuschaffen, erteilte sie eine klare Absage. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer seien nicht schuld an der Krise.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im vergangenen Jahr für die Bundeswehr offenbar rund 4,6 Milliarden Euro weniger ausgegeben als möglich und geplant. Dies ergeben Berechnungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens auf Grundlage einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage zum Ausgabenstand.